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Schwerpunktkontrollen in Alt-Sachsenhausen regelmäßig durchführen

Vorlagentyp: STMagistrat
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stadtpolizei schlägt vor, regelmäßige Schwerpunktkontrollen in Alt-Sachsenhausen durchzuführen, da Lärmimmissionen ein weit verbreitetes Beschwerdeproblem darstellen. Trotz der Aussetzung der Immissionsgrenzwerte während der Fußballweltmeisterschaft wurden bereits zwei Kontrollen im Jahr 2026 durchgeführt.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Stadtpolizei im Ordnungsamt sieht den weitüberwiegenden Beschwerdeschwerpunkt bei Lärmimmissionen.

Da zunächst die Immissionsgrenzwerte während der Fußballweltmeisterschaft außer Kraft gesetzt worden sind, wären Schwerpunktkontrollen während dieses Zeitraums nicht zielführend gewesen. Daher hat die Stadtpolizei darauf verzichtet.

Unabhängig davon wurden im aktuellen Kalenderjahr jedoch zwei Schwerpunktkontrollen in Alt-Sachsenhausen durchgeführt. Weitere Kontrollmaßnahmen sind bereits angedacht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Juni 2026OFOF 54/5Schwerpunktkontrollen in Alt-Sachsenhausen regelmäßig durchführenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 19. Juni 2026OMOM 259Schwerpunktkontrollen in Alt-Sachsenhausen regelmäßig durchführenDirektanregung
  3. 14. September 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    STST 1379Schwerpunktkontrollen in Alt-Sachsenhausen regelmäßig durchführen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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