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Schwerpunktkontrollen in Alt-Sachsenhausen regelmäßig durchführen

Vorlagentyp: OFFDP
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 5 fordert die regelmäßige Fortführung intensiver Schwerpunktkontrollen in Alt-Sachsenhausen aufgrund positiver Ergebnisse aus der stadtpolizeilichen Statistik von 2025. Dies soll die Sauberkeit, Sicherheit und Regelkonformität in diesem Ausgehviertel fördern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, die im Jahr 2025 durchgeführten intensivierten Schwerpunktkontrollen in Alt-Sachsenhausen auch in diesem Jahr und in den kommenden Jahren regelmäßig und engmaschig fortzuführen.

Begründung

Die kürzlich veröffentlichte stadtpolizeiliche Statistik 2025 dokumentiert die Schwerpunktmaßnahmen für mehr Sauberkeit, Sicherheit und die Reduzierung von Lärmbelastungen im Ausgehviertel Alt-Sachsenhausen. Die durchgeführten Kontrollen haben gezeigt, dass durch eine sichtbare Präsenz der Stadtpolizei sowie regelmäßige Überprüfungen bestehende Regelungen konsequent durchgesetzt und Verstöße gezielt verfolgt werden können. Um diese Entwicklung nachhaltig zu unterstützen, sollten die Maßnahmen fortgeführt und zeitlich wie räumlich noch engmaschiger ausgestaltet werden. Dies stärkt die Erwartungen an die Einhaltung von Regeln und trägt zu einem geordneten Miteinander im öffentlichen Raum bei. Zugleich bietet eine langfristige Fortsetzung der Schwerpunktkontrollen die Möglichkeit, deren Wirkung systematisch zu erfassen und auszuwerten. Auf dieser Grundlage kann nachvollziehbar dokumentiert werden, ob und in welchen Bereichen die Anzahl der Beanstandungen zurückgeht. Dies schafft eine fundierte Datengrundlage für die weitere Verbesserung von Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung in Alt-Sachsenhausen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Juni 2026Sie sind hier
    OFOF 54/5Schwerpunktkontrollen in Alt-Sachsenhausen regelmäßig durchführen
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 19. Juni 2026OMOM 259Schwerpunktkontrollen in Alt-Sachsenhausen regelmäßig durchführenDirektanregung
  3. 14. September 2026Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1379Schwerpunktkontrollen in Alt-Sachsenhausen regelmäßig durchführenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 2 · 19.06.2026
TO I, TOP 31
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 259 2026 Die Vorlage OF 54/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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