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Schwerpunktkontrollen in Alt-Sachsenhausen regelmäßig durchführen

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 5
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Anregung fordert die regelmäßige Durchführung von Schwerpunktkontrollen zur Verbesserung von Sauberkeit, Sicherheit und zur Reduzierung von Lärmbelastungen in Alt-Sachsenhausen. Dies soll durch eine sichtbare Präsenz der Stadtpolizei erreicht werden, um Regelverstöße gezielt zu verfolgen und zu dokumentieren.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, die im Jahr 2025 durchgeführten intensivierten Schwerpunktkontrollen in Alt-Sachsenhausen auch in diesem Jahr und in den kommenden Jahren regelmäßig und engmaschig fortzuführen.

Begründung

Die kürzlich veröffentlichte stadtpolizeiliche Statistik 2025 dokumentiert die Schwerpunktmaßnahmen für mehr Sauberkeit, Sicherheit und die Reduzierung von Lärmbelastungen im Ausgehviertel Alt-Sachsenhausen. Die durchgeführten Kontrollen haben gezeigt, dass durch eine sichtbare Präsenz der Stadtpolizei sowie regelmäßige Überprüfungen bestehende Regelungen konsequent durchgesetzt und Verstöße gezielt verfolgt werden können. Um diese Entwicklung nachhaltig zu unterstützen, sollten die Maßnahmen fortgeführt und zeitlich wie räumlich noch engmaschiger ausgestaltet werden. Dies stärkt die Erwartungen an die Einhaltung von Regeln und trägt zu einem geordneten Miteinander im öffentlichen Raum bei. Zugleich bietet eine langfristige Fortsetzung der Schwerpunktkontrollen die Möglichkeit, deren Wirkung systematisch zu erfassen und auszuwerten. Auf dieser Grundlage kann nachvollziehbar dokumentiert werden, ob und in welchen Bereichen die Anzahl der Beanstandungen zurückgeht. Dies schafft eine fundierte Datengrundlage für die weitere Verbesserung von Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung in Alt-Sachsenhausen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Juni 2026OFOF 54/5Schwerpunktkontrollen in Alt-Sachsenhausen regelmäßig durchführenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 19. Juni 2026Sie sind hier
    OMOM 259Schwerpunktkontrollen in Alt-Sachsenhausen regelmäßig durchführen
    Direktanregung
  3. 14. September 2026Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1379Schwerpunktkontrollen in Alt-Sachsenhausen regelmäßig durchführenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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