Risiken durch den Vergleich
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Zusammenfassung
Der Magistrat hat die Risiken im Zusammenhang mit dem Vergleich zum Europagarten dargelegt. Es wird betont, dass die Kosten für die Maßnahmen vom Erschließungsträger getragen werden und dass eine detaillierte Auflistung der Mängel nicht möglich ist. Die Stadt Frankfurt am Main wird die Maßnahmen des 2. Bauabschnittes im Ortsbeirat erläutern.
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Europagarten — 22 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
- Interimslösung an der ursprünglichen U5-Endhaltestelle „Europaviertel West“ planen und umsetzen04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Regelmäßige Berichterstattung zur Sanierung des Europagartens16.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Sonnenschutz auf dem Kinderspielplatz im Europagarten endlich durchsetzen16.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Europagarten per E-MailStellungnahme des Magistrats
Die Mängel sind im Vergleich definiert worden. Der Magistrat bedauert, keine detaillierte Auflistung nennen zu können. Einzelheiten unterliegen der Verschwiegenheit aller Parteien. Die Kosten für die im Vergleich festgesetzten Maßnahmen werden vom Erschließungsträger bzw. seinem beauftragten Unternehmen getragen. An der Übereinkunft haben von Seiten der Stadt Frankfurt am Main Vertreter des Amtes für Straßenbau und Erschließung, des Grünflächenamtes und des Rechtsamtes sowie ein externes Rechtsanwaltsbüro zur Vertretung der Interessen der Stadt Frankfurt am Main teilgenommen. Das Grünflächenamt wird dem Ortsbeirat in dem anvisierten Besprechungstermin die Maßnahmen des 2. Bauabschnittes erläutern. Die Kosten können derzeit nicht genannt werden. Für die klimaangepasste Umgestaltung des Europagartens wird im Jahr 2023 seitens des Fachamtes eine Bau- und Finanzierungsvorlage zur Beschlussfassung vorgelegt. Seit der Übernahme des Europagartens, sind der Stadt bisher die üblichen Wartungs-, Unterhaltungs- und Pflegekosten entstanden. Die Gegebenheiten im Europagarten lassen sich nicht aus anderen Erschließungsmaßnahmen projektieren. Der Magistrat erwartet eine fachgerechte Ausführung und mängelfreie Übergabe der Grünanlage. Dies ist vom projektleitenden, vom Erschließungsträger beauftragten, Landschaftsarchitekt durch eine engmaschige Qualitätskontrolle zu gewährleisten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Februar 2022OFOF 348/1Sanierungskonzept für die Promenaden des EuropagartensOrtsbeiratsantrag · FDP
- 15. März 2022OMOM 1822Sanierungskonzept für die Promenaden des EuropagartensDirektanregung
- 24. Juni 2022STST 1478Sanierungskonzept für die Promenaden des EuropagartensStellungnahme
- 13. Januar 2023STST 128Sanierungskonzept für die Promenaden des EuropagartensStellungnahme
- 5. Februar 2023OFOF 758/1Risiken durch den Vergleich EuropagartenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 21. Februar 2023VV 618Risiken durch den Vergleich EuropagartenAnfrage
- 16. Juni 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 69 WochenSTST 1353Risiken durch den Vergleich EuropagartenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab