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Müll, Unrat und Diebesgut in der Nidda bei Bonames

Vorlagentyp: STMagistrat
41 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2017, ST 1335

Betreff: Müll, Unrat und Diebesgut in der Nidda bei Bonames Im 2-Jahres-Rhythmus führt die Gemeinschaft der Frankfurter Nidda-Fischereipächter den "Anglertag" durch. An diesem Tag wird von den Vereinen Unrat aus der Nidda entfernt. Die Aktion wird jeweils von den städtischen Institutionen tatkräftig unterstützt: Stabsstelle Sauberes Frankfurt, Stadtentwässerung Frankfurt am Main, FES Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH. Um die Bergung des Unrats zu ermöglichen, wird am Tag der Reinigung durch Legen der Klappen aller Niddawehre der Wasserstand in der Nidda abgesenkt. Das hat jeweils zur Folge, dass auch der Wasserstand in vielen der Altarme der Nidda, in den Feuchtbiotopen am Alten Landeplatz in Bonames/Kalbach und im Rödelheimer Mühlgraben sinkt, mit negativen Folgen vor allem für die Fisch- und die Amphibienfauna. Dem wird durch den Einsatz von Pumpen entgegengewirkt. Wegen des mit der Reinigungsaktion verbundenen erheblichen amtlichen und ehrenamtlichen Aufwandes und wegen der negativen Folgen der Wasserstandsabsenkung für die Biotope an der Nidda, soll an dem eingespielten und bewährten 2-Jahres-Rhythmus festgehalten werden. Neben dieser zweijährlichen Kampagne der Angelvereine, führt der Magistrat routinemäßig die folgenden Kontroll- und Reinigungsaktionen durch: Jährliche Mäh- und Reinigungsarbeiten an den Niddaböschungen durch die Stadtentwässerung Mahd und Reinigung der Bankette der Uferwege nach Bedarf, zumeist drei- bis viermal jährlich, durch die Stadtentwässerung Säuberung der Rastplätze an der Nidda und Leeren der Abfallbehälter zweimal in der Woche durch das Grünflächenamt; neu angelegte Rastplätze werden gepflastert, um die Reinigung zu erleichtern. Entfernung von Müll durch die Stadtentwässerung, das Grünflächenamt und die Stabsstelle Sauberes Frankfurt nach Hinweisen von Bürgern, Vereinen und Institutionen Kontrollgänge durch die Stadtentwässerung, das Grünflächenamt und das Ordnungsamt, Abteilung Stadtpolizei, im Rahmen ihrer personellen Möglichkeiten Kontrolle durch die Untere Wasserbehörde bei der zweijährlichen Wasserschau Eine Intensivierung der Maßnahmen ist unter den gegenwärtigen Randbedingungen nicht möglich. Die Stabsstelle Sauberes Frankfurt führt zahlreiche Maßnahmen zur Aufklärung durch, um die Bevölkerung dafür zu sensibilisieren, für die Sauberkeit in ihrer Stadt selbst Verantwortung zu tragen. Für das Wegwerfen von Müll, auch Kleinmüll, werden in Frankfurt Bußgelder in beträchtlicher Höhe verhängt. Obgleich also die "drei A's der Müllbekämpfung" - Aufräumen, Aufklären, Ahnden - in Frankfurt nach Möglichkeit befolgt werden, ist festzustellen, dass die als "Littering" bekannt gewordene Erscheinung zunimmt, nicht nur an der Nidda. Das Phänomen wurde von der Humboldt-Universität Berlin kürzlich untersucht. Der Bericht der Universität enthält Handlungsempfehlungen. Der Magistrat wird der Stadtverordnetenversammlung dazu berichten, siehe § 1310 vom 04.05.2017.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Oktober 2016OFOF 156/10Müll, Unrat und Diebesgut in der Nidda bei BonamesOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. November 2016VV 222Müll, Unrat und Diebesgut in der Nidda bei BonamesAnfrage
  3. 13. Februar 2017STST 332Müll, Unrat und Diebesgut in der Nidda bei BonamesStellungnahme
  4. 31. Juli 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 41 Wochen
    STST 1335Müll, Unrat und Diebesgut in der Nidda bei Bonames
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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