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Müll, Unrat und Diebesgut in der Nidda bei Bonames

Vorlagentyp: OFCDU
41 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Nidda bei Bonames Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, 1. wie er künftig die Nidda im Bereich Bonames und Berkersheim vor Umweltverschmutzungen, insbesondere Müll-, Unrat- und Diebesgutentsorgungen, zu schützen gedenkt, 2. ob an ausgesuchten Stellen (zum Beispiel den Brücken der Homburger Landstraße über die Nidda beziehungsweise den Altarm) auch zeitweise nächtliche Videoüberwachungen in Erwägung gezogen werden. Begründung: Die Niddapächter der Frankfurter Anglervereine haben am 14.10.2016, wie seit Jahren üblich, dankenswerter Weise in Zusammenarbeit mit der SEF Stadtentwässerung Frankfurt und der Stabsstelle Sauberes Frankfurt die Nidda auch im Bereich des Ortbezirks 10 von Unrat befreit, ohne dass an diesem Tage alle "Schätze" gehoben werden konnten. Die Säuberung von Unrat gestaltet sich zunehmend schwierig. Es ist zu prüfen, ob mit allen genehmigungsfähigen und zudem auch für die öffentliche Hand bezahlbaren Mitteln der Schutz der Nidda sichergestellt werden kann.

Inhalt

Antrag vom 17.10.2016, OF 156/10

Betreff: Müll, Unrat und Diebesgut in der Nidda bei Bonames Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen um Prüfung und Berichterstattung gebeten, 1. wie er künftig die Nidda im Bereich Bonames und Berkersheim vor Umweltverschmutzungen, insbesondere Müll-, Unrat- und Diebesgutentsorgungen, zu schützen gedenkt, 2. ob an ausgesuchten Stellen (zum Beispiel den Brücken der Homburger Landstraße über die Nidda beziehungsweise den Altarm) auch zeitweise nächtliche Videoüberwachungen in Erwägung gezogen werden.

Begründung: Die Niddapächter der Frankfurter Anglervereine haben am 14.10.2016, wie seit Jahren üblich, dankenswerter Weise in Zusammenarbeit mit der SEF Stadtentwässerung Frankfurt und der Stabsstelle Sauberes Frankfurt die Nidda auch im Bereich des Ortbezirks 10 von Unrat befreit, ohne dass an diesem Tage alle "Schätze" gehoben werden konnten. Die Säuberung von Unrat gestaltet sich zunehmend schwierig. Es ist zu prüfen, ob mit allen genehmigungsfähigen und zudem auch für die öffentliche Hand bezahlbaren Mitteln der Schutz der Nidda sichergestellt werden kann.Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Oktober 2016Sie sind hier
    OFOF 156/10Müll, Unrat und Diebesgut in der Nidda bei Bonames
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. November 2016VV 222Müll, Unrat und Diebesgut in der Nidda bei BonamesAnfrage
  3. 13. Februar 2017STST 332Müll, Unrat und Diebesgut in der Nidda bei BonamesStellungnahme
  4. 31. Juli 2017Antwort des Magistrats · nach 41 WochenSTST 1335Müll, Unrat und Diebesgut in der Nidda bei BonamesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 6 · 01.11.2016
TO I, TOP 28
Beraten
Auskunftsersuchen V 222 2016 1. Die Ziffer 1. der Vorlage OF 156/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Ziffer 2. der Vorlage OF 156/10 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneLinkeBFFFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: Einstimmige Annahme zu 2.: SPD, GRÜNE, LINKE., BFF und FDP gegen CDU (= Annahme)

Mitdiskutieren

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