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Konzept für gewerbliche Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und Plätzen

Vorlagentyp: STMagistrat
103 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

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Stellungnahme des Magistrats vom 14.09.2010, ST 1289

Betreff: Konzept für gewerbliche Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und Plätzen Der Magistrat achtet bei Genehmigungsverfahren von saisonalen Verkaufsständen, wie z. B. Spargelständen darauf, dass es dabei nicht zu Beeinträchtigungen der örtlichen Einzelhandelsgeschäfte kommt. Er hält daher die Erarbeitung eines Konzeptes zur Genehmigung von Verkaufsstellen auf öffentlichen Straßen und Plätzen für entbehrlich. Bei diesem, als Ausnahme genehmigten Spargelstand, ebenso wie bei künftig eingehenden Anträgen zur Aufstellung von Verkaufsständen in der Leipziger Straße, wird künftig keine weitere Genehmigung erteilt. Es dient ferner zur Kenntnis, dass die Anzahl saisonaler Verkaufsstände (Spargel, Erdbeeren) seit dem Jahr 2007 deutlich reduziert wurde.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Mai 2010OFOF 482/2Konzept für gewerbliche Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und PlätzenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Mai 2010OAOA 1126Konzept für gewerbliche Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und PlätzenAnregung
  3. 14. September 2010Sie sind hier
    STST 1289Konzept für gewerbliche Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und Plätzen
    Stellungnahme
  4. 23. September 2011OFOF 77/2Saisonale Verkaufsstände von bäuerlichen Produkten erhaltenOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 28. November 2011OMOM 596Saisonale Verkaufsstände von bäuerlichen Produkten erhaltenDirektanregung
  6. 27. April 2012Antwort des Magistrats · nach 103 WochenSTST 611Saisonale Verkaufsstände von bäuerlichen Produkten erhaltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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