Konzept für gewerbliche Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und Plätzen
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Stellungnahme des Magistrats vom 14.09.2010, ST 1289
Betreff: Konzept für gewerbliche Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und Plätzen Der Magistrat achtet bei Genehmigungsverfahren von saisonalen Verkaufsständen, wie z. B. Spargelständen darauf, dass es dabei nicht zu Beeinträchtigungen der örtlichen Einzelhandelsgeschäfte kommt. Er hält daher die Erarbeitung eines Konzeptes zur Genehmigung von Verkaufsstellen auf öffentlichen Straßen und Plätzen für entbehrlich. Bei diesem, als Ausnahme genehmigten Spargelstand, ebenso wie bei künftig eingehenden Anträgen zur Aufstellung von Verkaufsständen in der Leipziger Straße, wird künftig keine weitere Genehmigung erteilt. Es dient ferner zur Kenntnis, dass die Anzahl saisonaler Verkaufsstände (Spargel, Erdbeeren) seit dem Jahr 2007 deutlich reduziert wurde.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Mai 2010OFOF 482/2Konzept für gewerbliche Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und PlätzenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 10. Mai 2010OAOA 1126Konzept für gewerbliche Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und PlätzenAnregung
- 14. September 2010Sie sind hierSTST 1289Konzept für gewerbliche Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und PlätzenStellungnahme
- 23. September 2011OFOF 77/2Saisonale Verkaufsstände von bäuerlichen Produkten erhaltenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 28. November 2011OMOM 596Saisonale Verkaufsstände von bäuerlichen Produkten erhaltenDirektanregung
- 27. April 2012Antwort des Magistrats · nach 103 WochenSTST 611Saisonale Verkaufsstände von bäuerlichen Produkten erhaltenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab