Saisonale Verkaufsstände von bäuerlichen Produkten erhalten
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Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2012, ST 611
Betreff: Saisonale Verkaufsstände von bäuerlichen Produkten erhalten Auf Antrag werden abgestimmte Standorte für den saisonalen Spargelverkauf vergeben. Bei der Vergabeentscheidung werden straßenrechtliche Belange wie potenzielle Beeinträchtigungen der Nutzung öffentlicher Flächen für andere Verkehrsteilnehmer (insb. Fußgänger), die Verkehrssicherheit oder Aspekte der Stadtgestaltung berücksichtigt. Zudem wird - wie in der Stellungnahme 1289/10 dargetan - die Interessenlage der ortsansässigen Gewerbetreibenden berücksichtigt. Aufgrund der Anregung des Ortsbeirats OA 1126/10 wurde ein Spargelverkaufsstand in der Leipziger Straße gestrichen. Dem Betreiber wurde eine Ersatzfläche in einem anderen Stadtteil genehmigt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. September 2010STST 1289Konzept für gewerbliche Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und PlätzenStellungnahme
- 23. September 2011OFOF 77/2Saisonale Verkaufsstände von bäuerlichen Produkten erhaltenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 28. November 2011OMOM 596Saisonale Verkaufsstände von bäuerlichen Produkten erhaltenDirektanregung
- 27. April 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 84 WochenSTST 611Saisonale Verkaufsstände von bäuerlichen Produkten erhaltenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab