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Konzept für gewerbliche Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und Plätzen

Vorlagentyp: OFCDU
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Einzelhändler der Leipziger Str. haben wiederholt Ihre Verwunderung geäußert, dass z.B. direkt vor Obst- und Gemüsehandlungen Verkaufsstände für dieselben Produkte genehmigt wurden.

Inhalt

Antrag vom 10.05.2010, OF 482/2

Betreff:

Konzept für gewerbliche Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und Plätzen

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, ein Konzept für die Genehmigung von Verkaufsständen auf öffentlichen Straßen und Plätzen unter Berücksichtigung der Interessen des festen Einzelhandels zu erarbeiten.

Begründung:

Einzelhändler der Leipziger Str. haben wiederholt Ihre Verwunderung geäußert, dass z.B. direkt vor Obst- und Gemüsehandlungen Verkaufsstände für dieselben Produkte genehmigt wurden.

Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Mai 2010Sie sind hier
    OFOF 482/2Konzept für gewerbliche Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und Plätzen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Mai 2010OAOA 1126Konzept für gewerbliche Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und PlätzenAnregung
  3. 14. September 2010Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1289Konzept für gewerbliche Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und PlätzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 45 · 10.05.2010
TO I, TOP 30
Angenommen
Anregung OA 1126 2010 Die Vorlage OF 482/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
1 CDUGrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 CDU, GRÜNE und LINKE.

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