Konzept für gewerbliche Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und Plätzen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Einzelhändler der Leipziger Str. haben wiederholt Ihre Verwunderung geäußert, dass z.B. direkt vor Obst- und Gemüsehandlungen Verkaufsstände für dieselben Produkte genehmigt wurden.
Inhalt
Antrag vom 10.05.2010, OF 482/2
Betreff:
Konzept für gewerbliche Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und Plätzen
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, ein Konzept für die Genehmigung von Verkaufsständen auf öffentlichen Straßen und Plätzen unter Berücksichtigung der Interessen des festen Einzelhandels zu erarbeiten.
Begründung:
Einzelhändler der Leipziger Str. haben wiederholt Ihre Verwunderung geäußert, dass z.B. direkt vor Obst- und Gemüsehandlungen Verkaufsstände für dieselben Produkte genehmigt wurden.
Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Mai 2010Sie sind hierOFOF 482/2Konzept für gewerbliche Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und PlätzenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 10. Mai 2010OAOA 1126Konzept für gewerbliche Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und PlätzenAnregung
- 14. September 2010Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1289Konzept für gewerbliche Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und PlätzenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 CDU, GRÜNE und LINKE.