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Konzept für gewerbliche Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und Plätzen

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Begründung

Einzelhändler der Leipziger Straße haben wiederholt Ihre Verwunderung geäußert, dass zum Beispiel direkt vor Obst- und Gemüsehandlungen Verkaufsstände für dieselben Produkte genehmigt wurden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.09.2010, ST 1289 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Versandpaket: 19.05.2010 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.06.2010, TO I, TOP 35 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1126 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) Stv. Schenk (= vereinfachtes Verfahren) 42. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 22.06.2010, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1126 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) Stv. Schenk (= vereinfachtes Verfahren) 45. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.06.2010, TO I, TOP 38 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1126 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) Stv. Schenk (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 8317, 45. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 29.06.2010 Aktenzeichen: 66 5

Inhalt

Anregung vom 10.05.2010, OA 1126 entstanden aus Vorlage: OF 482/2 vom 10.05.2010

Betreff: Konzept für gewerbliche Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und Plätzen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, ein Konzept für die Genehmigung von Verkaufsständen auf öffentlichen Straßen und Plätzen unter Berücksichtigung der Interessen der örtlichen Einzelhandelsgeschäfte zu erarbeiten.

Begründung: Einzelhändler der Leipziger Straße haben wiederholt Ihre Verwunderung geäußert, dass zum Beispiel direkt vor Obst- und Gemüsehandlungen Verkaufsstände für dieselben Produkte genehmigt wurden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Mai 2010OFOF 482/2Konzept für gewerbliche Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und PlätzenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Mai 2010Sie sind hier
    OAOA 1126Konzept für gewerbliche Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und Plätzen
    Anregung
  3. 14. September 2010Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1289Konzept für gewerbliche Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und PlätzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 42 · 22.06.2010
TO I, TOP 35
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1126 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Annahme)Stv. Schenk (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) Stv. Schenk (= vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 42 · 22.06.2010
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 1126 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDLinkeFreie Wähler
Sonstige:
NPD (Annahme)Stv. Schenk (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) Stv. Schenk (= vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 29.06.2010
TO I, TOP 38
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1126 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)Stv. Schenk (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) Stv. Schenk (= vereinfachtes Verfahren)

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