Konzept für gewerbliche Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und Plätzen
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Leipziger Straße — 21 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.10.2026.
- Baumaßnahme Leipziger Straße 67 im Ortsbeirat vorstellen (ST 165 vom 16.01.2026) – durch Verhandlungen mit dem Eigentümer der Liegenschaften Leipziger Straße 59b / Tor am Ende OttoLoeweStraße sicherstellen, dass das Tor während der Schließung des Durchg26.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Bei dem Gebäude Leipziger Straße 88 (ehemaliger Woolworth) durch Verhandlungen sicherstellen, dass in den oberen Stockwerke Wohnungen gebaut werden / Bis zum Umbau des Gebäudes durch Verhandlungen mit dem Eigentümer sicherstellen, dass durch Einrichtung e12.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Fassade des Gebäude des ehemaligen Woolworth (früher Bilka) Leipziger Straße 88 als eine der letzten original erhaltenen Kaufhausfassaden Frankfurts unter Denkmalschutz stellen lassen12.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Leipziger Straße per E-MailBegründung
Einzelhändler der Leipziger Straße haben wiederholt Ihre Verwunderung geäußert, dass zum Beispiel direkt vor Obst- und Gemüsehandlungen Verkaufsstände für dieselben Produkte genehmigt wurden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.09.2010, ST 1289 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Versandpaket: 19.05.2010 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.06.2010, TO I, TOP 35 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1126 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) Stv. Schenk (= vereinfachtes Verfahren) 42. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 22.06.2010, TO I, TOP 12 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1126 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) Stv. Schenk (= vereinfachtes Verfahren) 45. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.06.2010, TO I, TOP 38 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1126 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) Stv. Schenk (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 8317, 45. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 29.06.2010 Aktenzeichen: 66 5
Inhalt
Anregung vom 10.05.2010, OA 1126 entstanden aus Vorlage: OF 482/2 vom 10.05.2010
Betreff: Konzept für gewerbliche Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und Plätzen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, ein Konzept für die Genehmigung von Verkaufsständen auf öffentlichen Straßen und Plätzen unter Berücksichtigung der Interessen der örtlichen Einzelhandelsgeschäfte zu erarbeiten.
Begründung: Einzelhändler der Leipziger Straße haben wiederholt Ihre Verwunderung geäußert, dass zum Beispiel direkt vor Obst- und Gemüsehandlungen Verkaufsstände für dieselben Produkte genehmigt wurden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Mai 2010OFOF 482/2Konzept für gewerbliche Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und PlätzenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 10. Mai 2010Sie sind hierOAOA 1126Konzept für gewerbliche Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und PlätzenAnregung
- 14. September 2010Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1289Konzept für gewerbliche Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen und PlätzenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) Stv. Schenk (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) Stv. Schenk (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) Stv. Schenk (= vereinfachtes Verfahren)