Betreff: Unerlaubtes Parken in der Schwalbacher Straße vor Rossmann verhindern Der Magistrat hat eine Überprüfung im Sinne der Anregung des Ortsbeirates veranlasst. Hierbei wurde festgestellt, dass die Situation in der Schwalbacher Straße im angesprochenen Bereich mittels Beschilderung eindeutig geregelt ist. Die Stadtpolizei-Verkehrssicherheit überwacht mehrmals wöchentlich im Rahmen der Streife die Straße. In nächster Zeit werden die Kontrollen intensiviert. Dabei wird unter anderem verbotswidriges Parken im absoluten Haltverbot (Zeichen 283 Straßenverkehrs-Ordnung) geahndet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

28. Juni 2014OFOF 482/1Unerlaubtes Parken in der Schwalbacher Straße vor Rossmann verhindernOrtsbeiratsantrag · CDU
15. Juli 2014OMOM 3310Unerlaubtes Parken in der Schwalbacher Straße vor Rossmann verhindernDirektanregung
29. September 2014Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
STST 1281Unerlaubtes Parken in der Schwalbacher Straße vor Rossmann verhindern
Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

1Antrag, Anregung oder Anfrage
2zuständiges Dezernat prüft
3Magistrat gibt Stellungnahme ab

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469 Mio. €

+12% real

entfallen 2025 auf die Haushaltsbereiche, die diese Vorlage berührt (Verkehr und Straße, Sicherheit). Das ist real, nach Abzug der Inflation, mehr als 2015. 366 Mio. € davon sind nicht durch Einnahmen gedeckt.

Summe der berührten Ressorts, überschneidende Bereiche nur einmal gezählt.

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