Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf Spielplätzen
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf Spielplätzen. Aufgrund der finanziellen Mittel im Haushalt 2020 und 2021 sind zusätzliche Ausgaben für die Verbesserung der Spielplatzausstattung derzeit nicht möglich. Die Priorität liegt auf der Verkehrssicherheit der Spielgeräte und der Baumpflege.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Im Haushalt 2020 und 2021 sind im Bereich der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen der Produktgruppe 22.09 für die Pflege und Reinigung der Grünanlagen insgesamt 16.071 T€ veranschlagt. Aus diesen Mitteln sind neben der Unterhaltung der Spiel- und Bolzplätze, worunter die Instandsetzungsmaßnahmen und Ersatzbeschaffungen von Spielgeräten fallen, eine Vielzahl weiterer Aufgaben zu finanzieren: die Pflege und Reinigung der Parks und Grünanlagen, der Winterdienst, die Unterhaltung von Gewässern und Biotopen (u.a. Weiherentschlammung) sowie die Baumpflege inklusive der Baumkontrollen, der Nachpflanzungen, der Bewässerung, der Beseitigung von Sturmschäden und der Schädlingsbekämpfung, wie z.B. dem Eichenprozessionsspinner. Bedingt durch die Anpassung an den Klimawandel und den Folgen der extrem trockenen Sommer 2018 und 2019 muss auch in diesem Jahr sehr viel mehr Geld für Baumarbeiten ausgegeben werden als in den Vorjahren, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Zudem steigen die Kosten für die Reinigung der Grünanlagen durch die zunehmende Vermüllung. Auch hat die gesetzliche Verpflichtung, dass Spielgeräte verkehrssicher sein müssen, Priorität. Zusätzliche Ausgaben für die Baumpflege sowie die notwendige Wiederherstellung der Verkehrssicherheit der vorhandenen Spielgeräte wirken sich leider häufig nachteilig auf die Ausstattung der Spielplätze aus. Eine Bereitstellung zusätzlicher Mittel aus dem vorhandenen Budget für die Verbesserung der Ausstattung der Spielplätze mit Spielgeräten ist aktuell leider nicht möglich.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Januar 2020OFOF 804/3Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf SpielplätzenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 23. Januar 2020EAEA 121Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf SpielplätzenEtatanregung
- 6. Juli 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1276Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf SpielplätzenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab