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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf Spielplätzen

Vorlagentyp: EA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Mittel für die Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf Spielplätzen um jeweils 200.000 Euro für die Jahre 2020 und 2021 zu erhöhen. Dies soll sicherstellen, dass die Spielplätze in einem guten Zustand bleiben und die Sicherheit der Kinder gewährleistet ist.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Antrag

Die eingestellten Mittel für die Instandsetzung von Spielplätzen und die Ersatzbeschaffung von Spielgeräten werden für die Jahre 2020 und 2021 um jeweils insgesamt 200.000 Euro erhöht. Nicht verwendete Mittel sollen mittels Budgetübertrag ins nächste Jahr übertragen werden können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Januar 2020OFOF 804/3Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf SpielplätzenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. Januar 2020Sie sind hier
    EAEA 121Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf Spielplätzen
    Etatanregung
  3. 6. Juli 2020Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1276Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf SpielplätzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2020 54 Mio € — preisbereinigt +10 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 38 · 12.03.2020
TO I, TOP 78
Erledigt
Die Vorlage EA 121 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDBFFLinke
Sonstige:
FRAKTION (Annahme)Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 2

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