Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf Spielplätzen
Zusammenfassung
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Mittel für die Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf Spielplätzen um jeweils 200.000 Euro für die Jahre 2020 und 2021 zu erhöhen. Dies soll sicherstellen, dass die Spielplätze in einem guten Zustand bleiben und die Sicherheit der Kinder gewährleistet ist.
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenAntrag
Die eingestellten Mittel für die Instandsetzung von Spielplätzen und die Ersatzbeschaffung von Spielgeräten werden für die Jahre 2020 und 2021 um jeweils insgesamt 200.000 Euro erhöht. Nicht verwendete Mittel sollen mittels Budgetübertrag ins nächste Jahr übertragen werden können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Januar 2020OFOF 804/3Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf SpielplätzenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 23. Januar 2020Sie sind hierEAEA 121Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf SpielplätzenEtatanregung
- 6. Juli 2020Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1276Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf SpielplätzenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2020 54 Mio € — preisbereinigt +10 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 2