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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf Spielplätzen

Vorlagentyp: OFCDU
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 3 - Nordend schlägt vor, die Mittel für die Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf Spielplätzen um jeweils 200.000 Euro für die Jahre 2020 und 2021 zu erhöhen. Dies soll sicherstellen, dass die Spielplätze in einem guten Zustand bleiben und die Sicherheit der Kinder gewährleistet ist.

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Antrag

Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, die STVV wird gebeten zu beschließen, die eingestellten Mittel für die Instandsetzung von Spielplätzen und die Ersatzbeschaffung von Spielgeräten werden für die Jahre 2020 und 2021 um jeweils insgesamt EUR 200.000,00 erhöht. Nicht verwendete Mittel sollen mittels Budgetübertrag ins nächste Jahr übertragen werden können.

Begründung

Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf Spielplätzen Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, die STVV wird gebeten zu beschließen, die eingestellten Mittel für die Instandsetzung von Spielplätzen und die Ersatzbeschaffung von Spielgeräten werden für die Jahre 2020 und 2021 um jeweils insgesamt EUR 200.000,00 erhöht. Nicht verwendete Mittel sollen mittels Budgetübertrag ins nächste Jahr übertragen werden können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Januar 2020Sie sind hier
    OFOF 804/3Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf Spielplätzen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. Januar 2020EAEA 121Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf SpielplätzenEtatanregung
  3. 6. Juli 2020Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1276Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf SpielplätzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2020 54 Mio € — preisbereinigt +10 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 37 · 23.01.2020
TO I, TOP 6
Angenommen
Etatanregung EA 121 2020 Die Vorlage OF 804/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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