Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf Spielplätzen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 3 - Nordend schlägt vor, die Mittel für die Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf Spielplätzen um jeweils 200.000 Euro für die Jahre 2020 und 2021 zu erhöhen. Dies soll sicherstellen, dass die Spielplätze in einem guten Zustand bleiben und die Sicherheit der Kinder gewährleistet ist.
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Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, die STVV wird gebeten zu beschließen, die eingestellten Mittel für die Instandsetzung von Spielplätzen und die Ersatzbeschaffung von Spielgeräten werden für die Jahre 2020 und 2021 um jeweils insgesamt EUR 200.000,00 erhöht. Nicht verwendete Mittel sollen mittels Budgetübertrag ins nächste Jahr übertragen werden können.
Begründung
Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf Spielplätzen Der Ortsbeirat 3 - Nordend möge beschließen, die STVV wird gebeten zu beschließen, die eingestellten Mittel für die Instandsetzung von Spielplätzen und die Ersatzbeschaffung von Spielgeräten werden für die Jahre 2020 und 2021 um jeweils insgesamt EUR 200.000,00 erhöht. Nicht verwendete Mittel sollen mittels Budgetübertrag ins nächste Jahr übertragen werden können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. Januar 2020Sie sind hierOFOF 804/3Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf SpielplätzenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 23. Januar 2020EAEA 121Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf SpielplätzenEtatanregung
- 6. Juli 2020Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1276Instandhaltung und Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf SpielplätzenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2020 54 Mio € — preisbereinigt +10 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme