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Ignoriertes Tempo 30 in der Moselstraße im Bereich der Karmeliterschule

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 23.07.2018, ST 1275

Betreff: Ignoriertes Tempo 30 in der Moselstraße im Bereich der Karmeliterschule Die auf Tempo 30 hinweisende Beschilderung wurde gemäß der Vorgaben der Straßenverkehrsordnung gesetzt. Eine geringere Schilderhöhe, verbunden mit einer Verlegung der Standorte, gefährdet das freizuhaltende Licht-Raum Profil in diesem Bereich. Die Mindestmaße der Bodenfreiheit und Seitenabstände sind dann nicht mehr gegeben. In diesem Punkt kann der Anregung des Ortsbeirats nicht entsprochen werden. Um die Sicherheit in diesem Bereich zu verbessern, werden jedoch die auf Schulkinder hinweisenden Markierungen im Rahmen der Unterhaltungspflicht erneuert. Diese Arbeiten finden im dritten Quartal 2018 statt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. März 2018OFOF 563/1Ignoriertes Tempo-30 in der Moselstraße im Bereich der KarmeliterschuleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 10. April 2018OMOM 2989Ignoriertes Tempo 30 in der Moselstraße im Bereich der KarmeliterschuleDirektanregung
  3. 23. Juli 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 1275Ignoriertes Tempo 30 in der Moselstraße im Bereich der Karmeliterschule
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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