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Professionelle Bettlerringe in der Schweizer Straße

Vorlagentyp: STMagistrat
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 08.07.2019, ST 1265

Betreff: Professionelle Bettlerringe in der Schweizer Straße Vorgang: OM 4427/19 OBR 5 Im Januar 2019 kam es zu zwei Vorfällen, bei denen dem 8. Polizeirevier ein aggressiver Bettler auf der Schweizer Straße und Ende Januar 2019 eine aggressive Bettlergruppe im Bereich Sachsenhäuser Landwehrweg gemeldet wurden. In beiden Fälle konnten die Personen angetroffen, einer Kontrolle unterzogen und mit einem Platzverweis belegt werden. Ein erneutes Auftreten dieser Personen im Bereich Sachsenhausen oder Oberrad konnte bisher nicht festgestellt werden. Bislang sind allerdings weder der Landespolizei noch der Stadtpolizei Fälle bekannt, die den Verdacht von organisierten und aggressiven Gruppierungen aufwerfen könnten. Es finden in diesem Bereich regelmäßig Kontrollen statt und bei Vorliegen von Tatbeständen, die eine Ahndung ermöglichen, erfolgt auch eine konsequente Umsetzung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Januar 2019OFOF 1163/5Professionelle Bettlerringe in der Schweizer StraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 22. März 2019OMOM 4427Professionelle Bettlerringe in der Schweizer StraßeDirektanregung
  3. 8. Juli 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 Wochen
    STST 1265Professionelle Bettlerringe in der Schweizer Straße
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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