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Professionelle Bettlerringe in der Schweizer Straße

Vorlagentyp: OFFDP
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Schweizer Straße Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, zu prüfen und zu berichten, ob ihm Erkenntnisse über organisierte Ausbeutung in Form von Bettlerringen in der Schweizer Straße vorliegen. Sollte dies zutreffen, wird der Magistrat gebeten, über mögliche Maßnahmen zu informieren. Begründung: Seit geraumer Zeit findet in erhöhtem Maße in der Schweizer Straße das Betteln statt. Es entsteht der Eindruck, dass es sich hierbei um die als Bettlerring bekannte organisierte Ausbeutung handelt. Diese ist menschenverachtend und nicht hinnehmbar.

Inhalt

Antrag vom 25.01.2019, OF 1163/5

Betreff: Professionelle Bettlerringe in der Schweizer Straße Der Ortsbeirat 5 fordert den Magistrat auf, zu prüfen und zu berichten, ob ihm Erkenntnisse über organisierte Ausbeutung in Form von Bettlerringen in der Schweizer Straße vorliegen. Sollte dies zutreffen, wird der Magistrat gebeten, über mögliche Maßnahmen zu informieren.

Begründung: Seit geraumer Zeit findet in erhöhtem Maße in der Schweizer Straße das Betteln statt. Es entsteht der Eindruck, dass es sich hierbei um die als Bettlerring bekannte organisierte Ausbeutung handelt. Diese ist menschenverachtend und nicht hinnehmbar.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Januar 2019Sie sind hier
    OFOF 1163/5Professionelle Bettlerringe in der Schweizer Straße
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 22. März 2019OMOM 4427Professionelle Bettlerringe in der Schweizer StraßeDirektanregung
  3. 8. Juli 2019Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1265Professionelle Bettlerringe in der Schweizer StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 29 · 15.02.2019
TO I, TOP 32
Beraten
Die Vorlage OF 1163/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 30 · 22.03.2019
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4427 2019 Die Vorlage OF 1163/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 1 LINKE.

Mitdiskutieren

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