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Professionelle Bettlerringe in der Schweizer Straße

Vorlagentyp: OM
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 22.03.2019, OM 4427 entstanden aus Vorlage: OF 1163/5 vom 25.01.2019

Betreff: Professionelle Bettlerringe in der Schweizer Straße Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob ihm Erkenntnisse über organisierte Ausbeutung in Form von Bettlerringen in der Schweizer Straße vorliegen. Sollte dies zutreffen, wird der Magistrat gebeten, über mögliche Maßnahmen zu informieren.

Begründung: Seit geraumer Zeit findet in erhöhtem Maße in der Schweizer Straße das Betteln statt. Es entsteht der Eindruck, dass es sich hierbei um die als Bettlerring bekannte organisierte Ausbeutung handelt. Diese ist menschenverachtend und nicht hinnehmbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Januar 2019OFOF 1163/5Professionelle Bettlerringe in der Schweizer StraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 22. März 2019Sie sind hier
    OMOM 4427Professionelle Bettlerringe in der Schweizer Straße
    Direktanregung
  3. 8. Juli 2019Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1265Professionelle Bettlerringe in der Schweizer StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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