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Erhöhung der im Grünflächenamt für die Aufgaben im Ortsbezirk 7 zur Verfügung stehenden Mittel

Vorlagentyp: STMagistrat
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats bezieht sich auf die Erhöhung der Mittel für das Grünflächenamt im Ortsbezirk 7. Aufgrund der gestiegenen Anforderungen durch den Klimawandel und die zunehmende Vermüllung sind zusätzliche Mittel notwendig, jedoch aktuell nicht verfügbar.

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Stellungnahme des Magistrats

Im Haushalt 2020 und 2021 sind im Bereich der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen der Produktgruppe 22.09 für die Pflege und Reinigung der Grünanlagen insgesamt 16.071 T€ veranschlagt. Aus diesen Mitteln sind neben der Unterhaltung der Spiel- und Bolzplätze, worunter die Instandsetzungsmaßnahmen und Ersatzbeschaffungen von Spielgeräten fallen, eine Vielzahl weiterer Aufgaben zu finanzieren: die Pflege und Reinigung der Parks und Grünanlagen, der Winterdienst, die Unterhaltung von Gewässern und Biotopen (u.a. Weiherentschlammung) sowie die Baumpflege inklusive der Baumkontrollen, der Nachpflanzungen, der Bewässerung, der Beseitigung von Sturmschäden und der Schädlingsbekämpfung, wie z.B. dem Eichenprozessionsspinner. Bedingt durch die Anpassung an den Klimawandel und den Folgen der extrem trockenen Sommer 2018 und 2019 muss auch in diesem Jahr sehr viel mehr Geld für Baumarbeiten ausgegeben werden als in den Vorjahren, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Zudem steigen die Kosten für die Reinigung der Grünanlagen durch die zunehmende Vermüllung. Eine Bereitstellung zusätzlicher Mittel aus dem vorhandenen Budget ist aktuell leider nicht möglich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Dezember 2019OFOF 434/7Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Erhöhung der im Grünflächenamt für die Aufgaben im Ortsbezirk 7 zur Verfügung stehenden MittelOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. Januar 2020EAEA 106Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Erhöhung der im Grünflächenamt für die Aufgaben im Ortsbezirk 7 zur Verfügung stehenden MittelEtatanregung
  3. 6. Juli 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 27 Wochen
    STST 1261Erhöhung der im Grünflächenamt für die Aufgaben im Ortsbezirk 7 zur Verfügung stehenden Mittel
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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