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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen

Vorlagentyp: EA
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Die Erhöhung der Mittel des Grünflächenamtes für die Grünpflege und die Instandhaltung von Spielplätzen im Ortsbezirk 7 wird vorgeschlagen, um der häufigen Kritik der Bürgerinnen und Bürger an der mangelnden Pflege der städtischen Grünflächen entgegenzuwirken. Ziel ist es, eine angemessene Aufgabenerfüllung in den Stadtteilen sicherzustellen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Mittel des Grünflächenamtes für die Grünpflege und die Instandhaltung von Spielplätzen werden so erhöht, dass in den Stadtteilen eine angemessene Aufgabenerfüllung sichergestellt werden kann, die dann auch dem Ortsbezirk 7 zugute kommt.

Begründung

Bürgerinnen und Bürger monieren immer wieder die mangelnde Pflege der städtischen Grünflächen. Zudem scheitert die zeitnahe Sanierung bzw. dauert die Beschaffung von Ersatzgeräten für die Spielplätze häufig aufgrund der Budgetsituation sehr lang. Eine Aufstockung des Budgets ist daher sinnvoll.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Dezember 2019OFOF 434/7Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Erhöhung der im Grünflächenamt für die Aufgaben im Ortsbezirk 7 zur Verfügung stehenden MittelOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. Januar 2020Sie sind hier
    EAEA 106Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Erhöhung der im Grünflächenamt für die Aufgaben im Ortsbezirk 7 zur Verfügung stehenden Mittel
    Etatanregung
  3. 6. Juli 2020Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1261Erhöhung der im Grünflächenamt für die Aufgaben im Ortsbezirk 7 zur Verfügung stehenden MittelStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2020 54 Mio € — preisbereinigt +10 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 38 · 12.03.2020
TO I, TOP 73
Erledigt
Die Vorlage EA 106 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
AfDLinke
Sonstige:
FRAKTION (Annahme)Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 0

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