Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen
Zusammenfassung
Die Erhöhung der Mittel des Grünflächenamtes für die Grünpflege und die Instandhaltung von Spielplätzen im Ortsbezirk 7 wird vorgeschlagen, um der häufigen Kritik der Bürgerinnen und Bürger an der mangelnden Pflege der städtischen Grünflächen entgegenzuwirken. Ziel ist es, eine angemessene Aufgabenerfüllung in den Stadtteilen sicherzustellen.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Mittel des Grünflächenamtes für die Grünpflege und die Instandhaltung von Spielplätzen werden so erhöht, dass in den Stadtteilen eine angemessene Aufgabenerfüllung sichergestellt werden kann, die dann auch dem Ortsbezirk 7 zugute kommt.
Begründung
Bürgerinnen und Bürger monieren immer wieder die mangelnde Pflege der städtischen Grünflächen. Zudem scheitert die zeitnahe Sanierung bzw. dauert die Beschaffung von Ersatzgeräten für die Spielplätze häufig aufgrund der Budgetsituation sehr lang. Eine Aufstockung des Budgets ist daher sinnvoll.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Dezember 2019OFOF 434/7Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Erhöhung der im Grünflächenamt für die Aufgaben im Ortsbezirk 7 zur Verfügung stehenden MittelOrtsbeiratsantrag · SPD
- 21. Januar 2020Sie sind hierEAEA 106Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Erhöhung der im Grünflächenamt für die Aufgaben im Ortsbezirk 7 zur Verfügung stehenden MittelEtatanregung
- 6. Juli 2020Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1261Erhöhung der im Grünflächenamt für die Aufgaben im Ortsbezirk 7 zur Verfügung stehenden MittelStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2020 54 Mio € — preisbereinigt +10 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 0