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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Erhöhung der im Grünflächenamt für die Aufgaben im Ortsbezirk 7 zur Verfügung stehenden Mittel

Vorlagentyp: OFSPD
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Begründung

Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Erhöhung der im Grünflächenamt für die Aufgaben im Ortsbezirk 7 zur Verfügung stehenden Mittel Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: Die Mittel des Grünflächenamtes für die Grünpflege und die Instandhaltung von Spielplätzen werden so erhöht, dass in den Stadtteilen ein angemessene Aufgabenerfüllung sichergestellt werden kann, die dann auch dem Ortsbezirk 7 zu Gute kommt. Begründung: Bürgerinnen und Bürger monieren immer wieder die mangelnde Pflege der städtischen Grünflächen. Zudem scheitert die zeitnahe Sanierung bzw. die Beschaffung von Ersatzgeräten für die Spielplätze häufig aufgrund der Budgetsituation sehr lang. Eine Aufstockung des Budgets ist daher sinnvoll.

Inhalt

Antrag vom 31.12.2019, OF 434/7

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Erhöhung der im Grünflächenamt für die Aufgaben im Ortsbezirk 7 zur Verfügung stehenden Mittel Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss zu fassen: Die Mittel des Grünflächenamtes für die Grünpflege und die Instandhaltung von Spielplätzen werden so erhöht, dass in den Stadtteilen ein angemessene Aufgabenerfüllung sichergestellt werden kann, die dann auch dem Ortsbezirk 7 zu Gute kommt.

Begründung: Bürgerinnen und Bürger monieren immer wieder die mangelnde Pflege der städtischen Grünflächen. Zudem scheitert die zeitnahe Sanierung bzw. die Beschaffung von Ersatzgeräten für die Spielplätze häufig aufgrund der Budgetsituation sehr lang. Eine Aufstockung des Budgets ist daher sinnvoll.Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Dezember 2019Sie sind hier
    OFOF 434/7Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Erhöhung der im Grünflächenamt für die Aufgaben im Ortsbezirk 7 zur Verfügung stehenden Mittel
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. Januar 2020EAEA 106Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Erhöhung der im Grünflächenamt für die Aufgaben im Ortsbezirk 7 zur Verfügung stehenden MittelEtatanregung
  3. 6. Juli 2020Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1261Erhöhung der im Grünflächenamt für die Aufgaben im Ortsbezirk 7 zur Verfügung stehenden MittelStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2019 54 Mio € — preisbereinigt +10 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 37 · 21.01.2020
TO I, TOP 8
Angenommen
Etatanregung EA 106 2020 Die Vorlage OF 434/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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