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Nied: Unerlaubtes Parken im Wendekreisel Nieder Kirchweg (bis 2018: Werner Haustein Straße) verhindern

Vorlagentyp: STMagistrat
104 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat plant, die Mittelinsel des Wendekreisels im Nieder Kirchweg in der zweiten Jahreshälfte 2023 zu bepflanzen, um unerlaubtes Parken zu verhindern. Aktuell sind bauliche Maßnahmen nicht vorgesehen, da diese durch unerlaubtes Parken beschädigt werden könnten. Eine langfristige Umplanung wird angestrebt, jedoch sind kurzfristige Lösungen aufgrund höher priorisierter Maßnahmen nicht umsetzbar.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Magistrat entspricht der Anregung dahingehend, dass die Mittelinsel des Wendekreisels voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2023 bepflanzt wird.

Das unerlaubte Parken auf den Gehwegen im Wendebereich wurde in der Vergangenheit durch Verwarnungen wiederholt geahndet. Die Städtische Verkehrspolizei ist bemüht, im gesamten Stadtgebiet eine Überwachungsdichte zu gewährleisten, die grundsätzlich geeignet ist, auf ein positives Verkehrsverhalten hinzuwirken.

Eine bauliche Absicherung ist in diesem Bereich derzeit nicht geplant, da kurzfristig umsetzbare Lösungen - wie beispielsweise Frankfurter Hüte oder Klemmfixe - unweigerlich durch unerlaubtes Parken beschädigt würden. Langfristig kann hier nur eine Umplanung des Bereichs die Situation verbessern. Aufgrund zahlreicher, höher priorisierter Maßnahmen kann der Magistrat jedoch mittelfristig keine anforderungsgerechte Lösung erarbeiten und umsetzen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Januar 2023OFOF 681/6Nied: Unerlaubtes Parken im Wendekreisel Nieder Kirchweg (bis 2018: WernerHausteinStraße) verhindernOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. Februar 2023OMOM 3518Nied: Unerlaubtes Parken im Wendekreisel Nieder Kirchweg (bis 2018: WernerHausteinStraße) verhindernDirektanregung
  3. 5. Juni 2023Sie sind hier
    STST 1237Nied: Unerlaubtes Parken im Wendekreisel Nieder Kirchweg (bis 2018: Werner Haustein Straße) verhindern
    Stellungnahme
  4. 30. Juli 2024OFOF 1081/6Angekündigte Bepflanzung im Wendekreisel Nieder Kirchweg endlich realisierenOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 3. September 2024OMOM 5808Angekündigte Bepflanzung im Wendekreisel Nieder Kirchweg endlich realisierenDirektanregung
  6. 17. Januar 2025Antwort des Magistrats · nach 104 WochenSTST 143Angekündigte Bepflanzung im Wendekreisel Nieder Kirchweg endlich realisierenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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