Verstärkte nächtliche Kontrollen im Bereich Weserstraße und Elbestraße

Stellungnahme des Magistrats vom 07.01.2008, ST 122

Betreff:

Verstärkte nächtliche Kontrollen im Bereich Weserstraße und Elbestraße

Die in der Anregung vorgetragene Beschwerde ist der Landespolizei und der Stadtpolizei des Ordnungsamtes bekannt.

Durch die Landespolizei finden im genannten Bereich ständig polizeiliche Maßnahmen statt. Zwischen dem Drogenreferat sowie dem Ordnungsamt der Stadt Frankfurt a.M. und den Drogenhilfseinrichtungen im Bahnhofsviertel besteht eine enge Kooperation.

Die polizeilichen Maßnahmen werden im Konzept OSSIP gebündelt. Nach wie vor repräsentiert das Bahnhofsviertel mit den "Wasserstraßen“ trotzdem die größte Präsenz Abhängiger von harten Drogen.

Die OSSIP- Maßnahmen sind eine wertvolle Hilfe und haben schon in der Vergangenheit einen großen Beitrag zur Sicherheit im Bahnhofsgebiet geleistet. Wenn es auch nicht gänzlich auszuschließen ist, dass es in Einzelfällen zu Ruhestörungen kommt, greift das Konzept OSSIP und sorgt für Ruhe und Sicherheit. Diese Tendenz wird auch durch die erweiterten Öffnungszeiten der Drogenhilfseinrichtungen unterstützt, hier wurden die Zeiten verlängert und auf die Bedürfnisse der Drogensüchtigen abgestimmt.

Die besagte Örtlichkeit wurde ergänzend im November 2007 durch die Task- Force Sicherheit der Stadtpolizei verstärkt in den Abend- und Nachtstunden bestreift. Hierbei wurden Ordnungswidrigkeiten geahndet, ebenso erfolgten Strafanzeigen. Diese Kontrollen wurden mit zivilen als auch uniformierten Kräften durchgeführt.

Zwischen der Stadtpolizei und dem zuständigen 4. Polizeirevier erfolgt eine ständige Absprache über gewonnene Erkenntnisse und die daraus resultierenden Ergebnisse.

Die Stadt- und die Landespolizei werden auch weiterhin im Bahnhofsviertel präsent sein und sich der Problematik annehmen.