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Verstärkte nächtliche Kontrollen im Bereich Weserstraße und Elbestraße

Vorlagentyp: OFCDU
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Seit der Schließung des DB Bürohauses, des Chinarestaurants und der Weissfrauenkirche haben sich in diesem Bereich wieder in großen Anzahl Drogenkonsumenten "breit gemacht". Hauptsächlich in den frühen Morgenstunden zwischen 4 und 5 Uhr ist der Lärm für die Anwohner unerträglich. Hier wäre mit verstärkten Kontrollen dringend Abhilfe zu schaffen.

Inhalt

Antrag vom 26.10.2007, OF 368/1

Betreff:

Verstärkte nächtliche Kontrollen im Bereich Weserstraße und Elbestraße

Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 10 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert im Bereich Weser- und Elbestraße zwischen Kaiser- und Gutleutstraße verstärkt Polizeikontrollen durchzuführen.

Begründung:

Seit der Schließung des DB Bürohauses, des Chinarestaurants und der Weissfrauenkirche haben sich in diesem Bereich wieder in großen Anzahl Drogenkonsumenten "breit gemacht". Hauptsächlich in den frühen Morgenstunden zwischen 4 und 5 Uhr ist der Lärm für die Anwohner unerträglich. Hier wäre mit verstärkten Kontrollen dringend Abhilfe zu schaffen.

Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Oktober 2007Sie sind hier
    OFOF 368/1Verstärkte nächtliche Kontrollen im Bereich Weserstraße und Elbestraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. Oktober 2007OMOM 1728Verstärkte nächtliche Kontrollen im Bereich Weserstraße und ElbestraßeDirektanregung
  3. 7. Januar 2008Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 122Verstärkte nächtliche Kontrollen im Bereich Weserstraße und ElbestraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 17 · 30.10.2007
TO I, TOP 45
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1728 2007 Die Vorlage OF 368/1 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird aufgefordert, im Bereich Weserstraße und Elbestraße zwischen Kaiserstraße und Gutleutstraße verstärkt das OSSIP-Programm durchführen zu lassen. Als Sofortmaßnahme, bis das OSSIP-Programm greift, sollen verstärkt polizeiliche Maßnahmen stattfinden."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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