Klimaschutz im Ortsbezirk 1: Warum werden die Wallanlagen weiter versiegelt?
Zusammenfassung
Der Magistrat stellt fest, dass die Maßnahmen neben der Liegenschaft Zeil 2 private Baumaßnahmen sind und keinen Eingriff in die öffentliche Grünfläche darstellen. Es wird gefordert, dass der Rückbau der nicht genehmigten Außengastronomiefläche erfolgt.
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Thema Stadtplanung verfolgenStellungnahme des Magistrats
Bei den beschriebenen Maßnahmen neben der Liegenschaft Zeil 2 handelt es sich um private Baumaßnahmen auf privaten Liegenschaften, nicht um einen Eingriff in die öffentliche Grünfläche gemäß Wallservitut. Die entfernte Bepflanzung stand größtenteils auf der Privatfläche. Die Beseitigung der städtischen Gehölze wurden im Rahmen einer Wiederherstellung zu Lasten des Verursachers kompensiert.
Die neu entstandene Plattenfläche befindet sich auf privater Fläche und gehört nicht zu den Wallanlagen. Der gesamte Bereich zwischen Gebäude und Grundstücksgrenze soll als Außengastronomiefläche dienen. Für diese Maßnahme liegt jedoch keine Baugenehmigung vor, weshalb der Magistrat im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens den Rückbau fordert.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Januar 2023OFOF 710/1Klimaschutz im Ortsbezirk 1: Warum werden die Wallanlagen weiter versiegelt?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 24. Januar 2023OMOM 3410Klimaschutz im Ortsbezirk 1: Warum werden die Wallanlagen weiter versiegelt?Direktanregung
- 5. Juni 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1220Klimaschutz im Ortsbezirk 1: Warum werden die Wallanlagen weiter versiegelt?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab