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Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in Form eines aktualisierten…

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Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005 hier: Planung nordmainische S-Bahn

Vorlagentyp: STMagistrat
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 26.06.2002, ST 1218

Betreff:

Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005 hier: Planung nordmainische S-Bahn

Für Planung und Bau der nordmainischen S-Bahn ist ausschließlich die DB AG zuständig. Seitens der Stadt Frankfurt am Main sind Finanzierungsbeiträge für die Maßnahme erst nach Abschluss eines Bau- und Finanzierungsvertrages zu leisten. Der Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ist derzeit nicht absehbar, zumal von der DB AG hierzu noch wesentliche Vorleistungen zu erbringen sind.

Zu der Maßnahme "Beseitigung des schienengleichen Bahnüberganges Cassellastraße" finden derzeit Verhandlungen mit der DB AG über die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens auf der Grundlage der von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Vorplanung statt. Eine erste Anlaufrate für diese Maßnahme ist für das Jahr 2004 vorgesehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2002OFOF 157/11Planung Nordmainische S-Bahn Produktgruppe 13.1.12: Verkehrsobjektplanung Produktbereich 13: StadtplanungOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. Januar 2002EAEA 45Planung Nordmainische S-Bahn Haushalt 2002 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung sowie Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive IngenieurbauwerkeEtatanregung
  3. 26. Juni 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 25 Wochen
    STST 1218Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005 hier: Planung nordmainische S-Bahn
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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