Planung Nordmainische S-Bahn Haushalt 2002 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung sowie Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von…
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Planung Nordmainische S-Bahn Haushalt 2002 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung sowie Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke
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Etatanregung vom 21.01.2002, EA 45
entstanden aus Vorlage: OF 157/11 vom 03.01.2002
Betreff:
Planung Nordmainische S-Bahn Haushalt 2002 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung sowie Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Es werden ausreichend Mittel in den Haushalt 2002 eingestellt, um die Planung und den Bau der Nordmainischen S-Bahn zu realisieren.
- Die Stadtverordnetenversammlung setzt sich für eine beschleunigte Planung der Beseitigung des schienengleichen Bahnüberganges Cassellastraße und für eine entsprechend frühere Einstellung der Haushaltsmittel für diese Realisierung ein.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Januar 2002OFOF 157/11Planung Nordmainische S-Bahn Produktgruppe 13.1.12: Verkehrsobjektplanung Produktbereich 13: StadtplanungOrtsbeiratsantrag · SPD
- 21. Januar 2002Sie sind hierEAEA 45Planung Nordmainische S-Bahn Haushalt 2002 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung sowie Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive IngenieurbauwerkeEtatanregung
- 26. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1218Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005 hier: Planung nordmainische S-BahnStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und REP (= Annahme)