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Planung Nordmainische S-Bahn Haushalt 2002 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung sowie Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von…

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Planung Nordmainische S-Bahn Haushalt 2002 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung sowie Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke

Vorlagentyp: EA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Etatanregung vom 21.01.2002, EA 45

entstanden aus Vorlage: OF 157/11 vom 03.01.2002

Betreff:

Planung Nordmainische S-Bahn Haushalt 2002 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung sowie Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Es werden ausreichend Mittel in den Haushalt 2002 eingestellt, um die Planung und den Bau der Nordmainischen S-Bahn zu realisieren.
  2. Die Stadtverordnetenversammlung setzt sich für eine beschleunigte Planung der Beseitigung des schienengleichen Bahnüberganges Cassellastraße und für eine entsprechend frühere Einstellung der Haushaltsmittel für diese Realisierung ein.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2002OFOF 157/11Planung Nordmainische S-Bahn Produktgruppe 13.1.12: Verkehrsobjektplanung Produktbereich 13: StadtplanungOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. Januar 2002Sie sind hier
    EAEA 45Planung Nordmainische S-Bahn Haushalt 2002 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung sowie Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke
    Etatanregung
  3. 26. Juni 2002Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1218Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005 hier: Planung nordmainische S-BahnStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 10 · 15.04.2002
TO I, TOP 27
Erledigt
Die Vorlage EA 45 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPDREP
Enthaltung:
PDSBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Enthaltung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 53
Erledigt
Die Vorlage EA 45 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und REP (= Annahme)

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