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Vorfälle an oder um Silvester zum Jahreswechsel 2023/2024

Vorlagentyp: STMagistrat
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats beschreibt die Ereignisse in der Silvesternacht 2023/2024 in Frankfurt am Main. Es gab keine gravierenden Vorkommnisse, jedoch wurden Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und zur Verhinderung von Ausschreitungen in der Zukunft angeregt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

zu

  1. In der Silvesternacht gab es im Frankfurter Norden keine gravierenden Vorkommnisse. Die Lage war aus Sicht der Polizei verhältnismäßig ruhig, auch wenn im Vergleich zum Vorjahr ein größerer Aufwand erforderlich war. Dies war insbesondere in der Zeit kurz vor Mitternacht bis ca. 2.00 Uhr in der Karl-Kirchner-Siedlung (KKS) der Fall. In der Jaspertstraße bauten Unbekannte Barrikaden und zündeten in der KKS einige Müllcontainer und einen Glascontainer an, 2-3 Mülltonnen auch schon vor Silvester. zu 2: Wie dem Ortbeirat 10 über Mitglieder des Regionalrat Preungesheim bekannt ist, findet im Regionalrat ein kontinuierlicher Austausch über Sicherheitsangelegenheiten des Stadtteils statt. Zur Verhinderung von Ausschreitungen, Verletzungen und Sachschäden in der Silvesternacht in Preungesheim und Ginnheim kommt jedes Jahr eine Arbeitsgruppe unter Federführung der Geschäftsstelle des Präventionsrats zusammen. Teilnehmer sind Vertreter der Geschäftsstelle, Polizei, Stadtpolizei und FES. Nach Silvester gibt es sowohl in der Arbeitsgruppe als auch im Regionalrat eine Nachbetrachtung und einen Austausch über den Ablauf der Silvesternacht. Der Kontakt zu Mitgliedern des SV Frankfurt Nord, die in den letzten Jahren deeskalierend auf potenzielle Unruhestifter eingegangen sind, steht leider nicht mehr zur Verfügung. Dieser Einsatz der Spieler in der Silvesternacht war bislang ein wirkungsvoller Beitrag des Präventionskonzepts, Schäden zu verhindern oder zumindest zu minimieren. Die Geschäftsstelle will im Vorfeld der nächsten Silvesternacht versuchen, selbst Kontakt mit dem Fußballverein aufzunehmen und eine Weiterführung der Aktion zu erörtern. Ein Erfolg kann dabei nicht garantiert und ein weiterer Einsatz von den Mitgliedern nicht eingefordert werden. Gleiches gilt für eine bessere Absicherung der Müllsammelkäfige. Ein Gespräch mit der zuständigen Wohnungsgesellschaft ist vorgesehen. Die Bereitschaft der Gesellschaft, etwas zu tun, ist ungewiss.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Februar 2024OFOF 763/10Vorfälle an oder um Silvester zum Jahreswechsel 2023/2024Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 20. Februar 2024OMOM 5115Vorfälle an oder um Silvester zum Jahreswechsel 2023/2024Direktanregung
  3. 17. Juni 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    STST 1199Vorfälle an oder um Silvester zum Jahreswechsel 2023/2024
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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