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Vorfälle an oder um Silvester zum Jahreswechsel 2023/2024

Vorlagentyp: OFCDU
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 10 beantragt eine Prüfung der Vorfälle an Silvester 2023/2024 in den Stadtteilen des Ortsbezirks 10, insbesondere bezüglich gesprengter Müllbehälter. Ziel ist es, Maßnahmen zur Vermeidung solcher Vorfälle in der Zukunft zu ergreifen.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat 10 möge beschließen:

Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen, u. a. den betroffenen großen Wohnungsgesellschaften/-eigentümern sowie den Regionalräten, um Prüfung und Berichterstattung gebeten,

  1. welche Erkenntnisse zu den Vorfällen an bzw. um Sylvester in den Stadtteilen des Ortsbezirks 10 zum Jahreswechsel 2023/2024 festzustellen sind, insbesondere zu gesprengten bzw. abgefackelten Müllbehältern.
  2. welche Maßnahmen zur Vermeidung künftig vorgesehen sind, insbesondere wie künftig die zuletzt leider fehlende, bisherige sehr positive ehrenamtliche Unterstützung zur Vermeidung von Vorfällen an oder um Sylvester in Preungesheim wieder ermöglicht werden kann.

Begründung

Jahreswechsel 2023/2024 Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß Geschäftsordnung der Ortsbeiräte und in Verbindung mit den zuständigen Stellen, u. a. den betroffenen großen Wohnungsgesellschaften/-eigentümern sowie den Regionalräten, um Prüfung und Berichterstattung gebeten, 1. welche Erkenntnisse zu den Vorfällen an bzw. um Sylvester in den Stadtteilen des Ortsbezirks 10 zum Jahreswechsel 2023/2024 festzustellen sind, insbesondere zu gesprengten bzw. abgefackelten Müllbehältern. 2. welche Maßnahmen zur Vermeidung künftig vorgesehen sind, insbesondere wie künftig die zuletzt leider fehlende, bisherige sehr positive ehrenamtliche Unterstützung zur Vermeidung von Vorfällen an oder um Sylvester in Preungesheim wieder ermöglicht werden kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Februar 2024Sie sind hier
    OFOF 763/10Vorfälle an oder um Silvester zum Jahreswechsel 2023/2024
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 20. Februar 2024OMOM 5115Vorfälle an oder um Silvester zum Jahreswechsel 2023/2024Direktanregung
  3. 17. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1199Vorfälle an oder um Silvester zum Jahreswechsel 2023/2024Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 27 · 20.02.2024
TO II, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5115 2024 Die Vorlage OF 763/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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