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Illegales Parken im Umfeld des Nordwest-Krankenhauses einschränken

Vorlagentyp: STMagistrat
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 31.07.2009, ST 1174

Betreff:

Illegales Parken im Umfeld des Nordwest-Krankenhauses einschränken

Die problematische Verkehrssituation im Umfeld des Nordwest-Krankenhauses ist dem Magistrat bekannt. Deshalb werden in diesem Bereich Überwachungsmaßnahmen des ruhenden Verkehrs durch Bedienstete der Stadtpolizei-Verkehrsicherheit durchgeführt.

Im Rahmen dieser Verkehrsüberwachungsmaßnahmen wurden allein seit Anfang 2009 im Bereich Steinbacher Hohl, Oberhöchstädter Weg, Schönberger Weg, Haingrabenstraße und Damaschkeanger bisher insgesamt 246 Verkehrsverstöße zur Anzeige gebracht.

Eine grundsätzliche Änderung des Parkverhaltens wäre allerdings nur durch eine lückenlose Überwachung dieses Verkehrsbereiches zu erreichen. Nachdem dies aufgrund des umfangreichen Aufgabengebietes der Stadtpolizei-Verkehrssicherheit und der Vielzahl von Verkehrsüberwachungsersuchen im gesamten Stadtgebiet nicht leistbar ist, kann eine verstärkte Überwachung in dem angesprochenen Bereich nur unter Berücksichtigung der Personal- und Auftragslage erfolgen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Mai 2009OFOF 546/7Illegales Parken im Umfeld des Nordwest-Krankenhauses einschränken!Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. Mai 2009OMOM 3284Illegales Parken im Umfeld des Nordwest-Krankenhauses einschränkenDirektanregung
  3. 31. Juli 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    STST 1174Illegales Parken im Umfeld des Nordwest-Krankenhauses einschränken
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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