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Illegales Parken im Umfeld des Nordwest-Krankenhauses einschränken!

Vorlagentyp: OFSPD
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Leider kommt es im erweiterten Umfeld des Nordwest-Krankenhauses immer wieder zu Beschwerden der Anwohner über eine große Parkplatznot und wildes Parken. Der Ortsbeirat wird nach Abschluss der Sanierungs- und Umbauarbeiten im Krankenhaus ein weiteres Gespräch mit der Krankenhausleitung hinsichtlich einer dauerhaften Lösung führen. Auch das Thema „Anwohnerparken“ muss zu einem späteren Zeitpunkt im Einvernehmen mit den Anwohnern geregelt werden. Einstweilen muss aber das illegale und teilweise verkehrsbehindernde Parken im Umfeld des Krankenhauses eingeschränkt werden ! Der Ortsbeirat bittet daher den Magistrat im Umfeld des Krankenhauses eine verstärkte Kontrolle des ruhenden Verkehrs zu veranlassen. Dabei ist auch der obere Teil des Damaschkeangers zu berücksichtigen, wo es wiederholt zu Behinderungen z.B. der Müllabfuhr gekommen ist.

Inhalt

Antrag vom 09.05.2009, OF 546/7

Betreff:

Illegales Parken im Umfeld des Nordwest-Krankenhauses einschränken!

Leider kommt es im erweiterten Umfeld des Nordwest-Krankenhauses immer wieder zu Beschwerden der Anwohner über eine große Parkplatznot und wildes Parken.

Der Ortsbeirat wird nach Abschluss der Sanierungs- und Umbauarbeiten im Krankenhaus ein weiteres Gespräch mit der Krankenhausleitung hinsichtlich einer dauerhaften Lösung führen. Auch das Thema "Anwohnerparken“ muss zu einem späteren Zeitpunkt im Einvernehmen mit den Anwohnern geregelt werden.

Einstweilen muss aber das illegale und teilweise verkehrsbehindernde Parken im Umfeld des Krankenhauses eingeschränkt werden !

Der Ortsbeirat bittet daher den Magistrat im Umfeld des Krankenhauses eine verstärkte Kontrolle des ruhenden Verkehrs zu veranlassen. Dabei ist auch der obere Teil des Damaschkeangers zu berücksichtigen, wo es wiederholt zu Behinderungen z.B. der Müllabfuhr gekommen ist.

Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Mai 2009Sie sind hier
    OFOF 546/7Illegales Parken im Umfeld des Nordwest-Krankenhauses einschränken!
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. Mai 2009OMOM 3284Illegales Parken im Umfeld des Nordwest-Krankenhauses einschränkenDirektanregung
  3. 31. Juli 2009Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1174Illegales Parken im Umfeld des Nordwest-Krankenhauses einschränkenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 33 · 25.05.2009
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3284 2009 Die Vorlage OF 546/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Farbechte
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FARBECHTE

Mitdiskutieren

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