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Seit Februar ist es Im Damaschkeanger in Praunheim zu mehreren Einbrüchen und weiteren versuchten Einbrüchen gekommen. D

Vorlagentyp: F
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Inhalt

Frage vom 19.06.2019, F 1931 Seit Februar ist es Im Damaschkeanger in Praunheim zu mehreren Einbrüchen und weiteren versuchten Einbrüchen gekommen. Die betroffenen Anwohner kritisieren vielfache Mängel in der Polizeiarbeit des zuständigen 14. Reviers. So wurde zum Beispiel von den Beamten bei einem erfolgten Einbruch vergessen, die Spurensicherung zu informieren, Hinweisen wurde nicht nachgegangen, Kennzeichen verdächtiger Autos nicht überprüft et cetera. Die Einbruchserie wurde erst im Juni gestoppt. Inzwischen haben die Anwohner der Presse und der Polizei einen Bericht über die Vorgänge vorgelegt. Dies vorausgeschickt, frage ich den Magistrat: Wie beurteilt der Magistrat das Vorgehen der Polizei während der Einbruchserie in Praunheim?

Antwort des Magistrats: Stadtrat Markus Frank: Herr Vorsteher, meine sehr verehrten Damen und Herren, lieber Herr Brillante! Wir nehmen solche Berichte sehr ernst. Es ist jetzt nicht die Aufgabe des Magistrats, die Polizeiarbeit vor Ort beziehungsweise eines Einsatzes zu bewerten, gleichwohl habe ich zu diesem Einsatz ein Gespräch mit dem Polizeipräsidenten geführt. Er hat mir den Sachverhalt anders geschildert. Wir sind aber übereingekommen, dass das zuständige Revier sowie der zuständige Kontaktbeamte noch einmal mit den Anwohnern - Herr Brillante, hören Sie überhaupt zu? - und dem Ortsbeirat Kontakt aufnehmen wird. Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die erste Zusatzfrage kommt von Herrn Stadtverordneten Reschke von der AfD-Fraktion. Bitte! Stadtverordneter Horst Reschke, AfD: (Zusatzfrage) Herr Stadtrat, Sie erinnern sich vielleicht, dass wir von der AfD, insbesondere meine Person, vor der Zusammenlegung der beiden Reviere zu einem Großrevier 14 gewarnt haben. Sehen Sie meine Prognose darin bestätigt, dass ich gesagt habe, dieses Großrevier wird der Stadt und vor allem den Bürgern nur schaden? (Zurufe, Beifall) Stadtrat Markus Frank: (fortfahrend) Vielen Dank für den Zwischenruf. (Heiterkeit, Beifall) Zu Ihrer Frage: Nein. Denn die neuen Revierstrukturen sorgen dafür, dass mehr Polizeibeamte auf der Straße und weniger im Revier beschäftigt sind.

(Beifall) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die zweite Zusatzfrage ist von Herrn Stadtverordneten Lange von der CDU-Fraktion. Bitte! Stadtverordneter Robert Lange, CDU: (Zusatzfrage) Herr Frank, sind Sie mit mir der Meinung, dass ganz im Gegenteil die Arbeit des 14. Reviers vor Ort auch bei den Bürgern sehr gut ankommt? Stadtrat Markus Frank: (fortfahrend) Ich habe sehr viele positive Rückmeldungen bekommen, weil a) jetzt mehr Beamte unterwegs sind - es zahlt sich tatsächlich aus - und b) weil der Kontaktbeamte vor Ort sehr gut ankommt und eine gute Arbeit leistet. Bei dem Einsatzgeschehen war es so, dass mehrere Einbrüche in einer ähnlichen Zeit passiert sind, und die gerufene Polizei zu dem Einbruch gefahren ist, bei dem die Einbrecher noch tätig waren. Das ist eine polizeitaktische Entscheidung. Dort, wo der Streifenwagen nicht hingefahren ist, wo der Einbruch schon geschehen war, wurde das kritisiert. So etwas muss man dann eben vor Ort noch einmal erläutern und sagen, warum die Beamten an den Ort fahren, von dem sie glauben, dass die Einbrecher dort noch aktiv sind. Insofern war das Beispiel kein Beispiel für schlechte Polizeiarbeit, sondern die Strategie war nicht jedem bewusst. Antragstellende Person(en): Stadtv. Luigi Brillante

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Juni 2019 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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