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Radfahren gegen die Einbahnstraße ist nicht überall gestattet!

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 19.03.2019, OM 4366 entstanden aus Vorlage: OF 350/7 vom 17.02.2019

Betreff: Radfahren gegen die Einbahnstraße ist nicht überall gestattet! Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, dass in den Straßen des Ortsbezirks, in welchen das Radfahren gegen die Einbahnstraße nicht gestattet ist, mit zusätzlichen Hinweisen, wie z. B. weitere Verkehrsschilder oder Piktogramme, auf diese Regelung verstärkt hingewiesen wird.

Begründung: In diesen Straßen, wie z. B. der Damaschkeanger, kommt es immer wieder zu gefährlichen Begegnungen zwischen Autos und Radfahrern, die unerlaubt gegen die Einbahnstraße fahren, aber oftmals glauben, im Recht zu sein. Gerade im Damaschkeanger fahren in der Mittagszeit zahlreiche Schüler diese Strecke und gefährden in erster Linie sich selbst. Eine auffällige Kennzeichnung, die auf das Fehlverhalten und die Gefahr hinweist, könnte die Verkehrssituation verbessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Februar 2019OFOF 350/7Radfahren nicht gegen die EinbahnstraßeOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
  2. 19. März 2019Sie sind hier
    OMOM 4366Radfahren gegen die Einbahnstraße ist nicht überall gestattet!
    Direktanregung
  3. 3. Juni 2019Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1079Radfahren gegen die Einbahnstraße ist nicht überall gestattet!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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