Luftfilter für die Schulen im Ortsbezirk 10
Zusammenfassung
Der Magistrat hat in seiner Stellungnahme dargelegt, dass bisher keine Schulen mit mobilen Luftreinigungsgeräten ausgestattet wurden, da das Vergabeverfahren noch nicht abgeschlossen ist. Es wird ein Stufenplan zur Nachrüstung von Schulen mit raumlufttechnischen Anlagen erstellt, wobei Luftfilter nicht vorgesehen sind.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenStellungnahme des Magistrats
Zu 1:
Bisher wurden keine Schulen mit mobilen Luftreinigungsgeräten ausgestattet. Das Vergabeverfahren konnte aufgrund vorliegender Rückfragen noch nicht abgeschlossen werden. Das Rechtsamt bearbeitet den weiteren Prozess. Eine Zuschlagserteilung kann erst im Anschluss erfolgen. Nach Zuschlagserteilung werden alle Klassenräume, Fachräume und Betreuungsräume der Jahrgangsstufen 1 bis 6, sowie alle Förderschulen mit mobilen Luftreinigungsgeräten ausgestattet. Der Ausstattungszeitraum der einzelnen Schulen kann erst nach Zuschlagserteilung mit dem beauftragten Unternehmen abgestimmt werden.
Zu 2:
Bußgelder können nicht projektbezogen umgeschichtet werden. Diese können lediglich gesamtstädtisch verwendet werden.
Zu 3:
Der Magistrat erstellt einen Stufenplan zur Nachrüstung von Schulen mit raumlufttechnischen Anlagen. Luftfilter sind nicht vorgesehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. August 2021OFOF 105/10Luftfilter für die Schulen im Ortsbezirk 10Ortsbeiratsantrag · CDU
- 7. September 2021OAOA 55Luftfilter für die Schulen im Ortsbezirk 10Anregung
- 16. Mai 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 1153Luftfilter für die Schulen im Ortsbezirk 10Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab