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Luftfilter für die Schulen im Ortsbezirk

Vorlagentyp: OFCDU
38 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 10 hat einen Antrag zur Ausstattung der Schulen im Ortsbezirk mit Luftfiltern beschlossen. Dies geschieht, um insbesondere Grundschulen mit höchster Priorität zu versorgen. Die Entscheidung wurde einstimmig angenommen.

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Antrag

Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Magistrat wird in Verbindung mit den zuständigen Stellen um Prüfung und umfassende Berichterstattung gebeten, 1. bis wann die Theobald-Ziegler-Schule sowie die weiteren Schulen im Frankfurter Nordosten vollständig mit Luftfiltern ausgestattet werden, 2. ob zur entsprechenden Finanzierung auch Einnahmen aus Corona-Bußgeldern eingesetzt werden können, um die Finanzen im schulischen Bereich zu schonen, 3. ob in Schulneubauten standardgemäß Luftfilter in Klassenzimmern eingebaut werden.

Begründung

Insbesondere Grundschulen sind dringend und nunmehr mit höchster Priorität mit Luftfiltern zu versorgen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. August 2021Sie sind hier
    OFOF 105/10Luftfilter für die Schulen im Ortsbezirk 10
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. September 2021OAOA 55Luftfilter für die Schulen im Ortsbezirk 10Anregung
  3. 16. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 1153Luftfilter für die Schulen im Ortsbezirk 10Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 4 · 07.09.2021
TO I, TOP 32
Angenommen
Anregung OA 55 2021 Die Vorlage OF 105/10 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Ziffer 1. im Tenor den folgenden Wortlaut erhält: "bis wann die Theobald-Ziegler-Schule sowie die weiteren Schulen im Ortsbezirk Frankfurt Nordost vollständig mit Luftfiltern ausgestattet werden".

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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