Luftfilter für die Schulen im Ortsbezirk
Zusammenfassung
Der Vorschlag fordert die Ausstattung der Schulen im Ortsbezirk mit Luftfiltern, um die Luftqualität zu verbessern und die Gesundheit der Schüler zu schützen. Dies wird als dringlich erachtet, insbesondere für Grundschulen. Das erwartete Ergebnis ist eine umfassende Berichterstattung und Prüfung durch den Magistrat.
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Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird um Prüfung und umfassende Berichterstattung gebeten, 1. bis wann die Theobald-Ziegler-Schule sowie die weiteren Schulen im Ortsbezirk Frankfurt Nordost vollständig mit Luftfiltern ausgestattet werden; 2. ob zur entsprechenden Finanzierung auch Einnahmen aus Corona-Bußgeldern eingesetzt werden können, um die Finanzen im schulischen Bereich zu schonen; 3. ob in Schulneubauten standardgemäß Luftfilter in Klassenzimmern eingebaut werden.
Begründung
Insbesondere Grundschulen sind dringend und nunmehr mit höchster Priorität mit Luftfiltern zu versorgen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. August 2021OFOF 105/10Luftfilter für die Schulen im Ortsbezirk 10Ortsbeiratsantrag · CDU
- 7. September 2021Sie sind hierOAOA 55Luftfilter für die Schulen im Ortsbezirk 10Anregung
- 16. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 1153Luftfilter für die Schulen im Ortsbezirk 10Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Annahme)