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Schloßstraße Höhe Hersfelder Straße Tempo 30 mehr Geltung verschaffen durch eine fest installierte Blitzanlage

Vorlagentyp: STMagistrat
21 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Magistrat hat die Anregung zur Installation einer fest installierten Blitzanlage an der Schloßstraße abgelehnt, da an der betreffenden Kreuzung keine Unfälle verzeichnet sind und die Geschwindigkeitsverstöße über den gesamten Streckenabschnitt verteilt sind. Zudem wird auf die Regelungen der Straßenverkehrs-Ordnung verwiesen, die keine entsprechenden Verkehrszeichen vorsehen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Zu 1. und 3.: Stationäre Geschwindigkeitskontrollanlagen werden in Frankfurt am Main vorzugsweise in Kombination mit Rotlichtüberwachung an Kreuzungen aufgestellt. Jedem Standort geht ein umfangreiches Genehmigungsverfahren voraus. Die Standorte werden in Abstimmung mit der Landespolizei und der Unfallkommission (UKO) festgelegt und dienen in erster Linie dazu, einen Unfallschwerpunkt zu beseitigen. Dafür orientiert sich die Arbeitsgruppe an objektivierbaren Parametern, wie sie zum Beispiel die Unfallzahlen der Landespolizei darstellen. An der Kreuzung Schloßstraße/Hersfelder Straße ist kein Unfall verzeichnet. Daher lässt sich eine solche Anlage dort derzeit nicht umsetzen. Zudem haben solche Anlagen nur in einem vergleichsweise kurzen Bereich Einfluss auf die Regeleinhaltung. Da die Geschwindigkeitsverstöße jedoch auf dem gesamten Streckenabschnitt zu verzeichnen sind, ist eine stationäre Anlage unabhängig von den vorgenannten Voraussetzungen nicht sinnvoll. Der Anregung kann in diesem Punkt deshalb nicht entsprochen werden. Die Städtische Verkehrspolizei hat den Abschnitt der Schloßstraße in das dauerhafte Messprogramm aufgenommen und führt regelmäßig mobile Geschwindigkeitskontrollen durch. In den ersten beiden Monaten 2021 wurden insgesamt 10 Kontrollen durchgeführt.

Zu 2.: Die Straßenverkehrs-Ordnung sieht kein Verkehrszeichen "Hinweis auf eine baldige Geschwindigkeitsreduzierung" vor. Der Anregung wird in diesem Punkt nicht entsprochen.

Zu 4.: Dialog-Displays werden nur für Schulen und Kitas eingesetzt. Im Übrigen sind Dialog-Displays "langsam! - Danke!" nur begrenzt verfügbar. Entweder muss ein Standort entfallen oder die Umläufe können nur noch verkürzter stattfinden, was nicht sinnvoll ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Dezember 2020OFOF 1267/2Schloßstraße Höhe Hersfelder Straße Tempo 30 mehr Geltung verschaffen durch eine festinstallierte Blitzanlage alternativ einen GeschwindigkeitsmesserOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 2. Februar 2021OFOF 1305/2Schloßstraße Höhe Hersfelder Straße Tempo 30 mehr Geltung verschaffen durch eine fest installierte BlitzanlageOrtsbeiratsantrag · SPD, LINKE.
  3. 22. Februar 2021OMOM 7238Schloßstraße Höhe Hersfelder Straße Tempo 30 mehr Geltung verschaffen durch eine fest installierte BlitzanlageDirektanregung
  4. 25. Mai 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 Wochen
    STST 1144Schloßstraße Höhe Hersfelder Straße Tempo 30 mehr Geltung verschaffen durch eine fest installierte Blitzanlage
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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