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Schloßstraße Höhe Hersfelder Straße Tempo 30 mehr Geltung verschaffen durch eine fest installierte Blitzanlage

Vorlagentyp: OFSPDLINKE
21 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Installation einer fest installierten Blitzanlage auf der Schloßstraße, um die Einhaltung der Tempo-30-Regelung zu gewährleisten. Dies ist notwendig, da es häufig zu Verstößen gegen die neuen Regelungen kommt, die teilweise nicht verstanden oder ignoriert werden. Die Maßnahme soll zur Verbesserung der Verkehrssicherheit beitragen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Schloßstraße — 21 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, 1. auf der Schloßstraße von der Breitenbachbrücke aus stadteinwärts Höhe Hersfelder Straße kurzfristig (innerhalb der nächsten drei Monate) eine möglichst fest installierte Blitzanlage aufzubauen, um dem Tempo 30-Gebot auf diesem Straßenabschnitt Geltung zu verschaffen. 2. auf der Breitenbachbrücke stadteinwärts mit einer geeigneten Beschilderung den Kfz-Verkehr auf die baldige Tempo-30-Zone hinzuweisen. 3. sollte eine Blitzanlage in der eben genannten drei-Monats-Frist nicht installiert werden können, wird der Magistrat geben, die Installation eines einfachen Geschwindigkeitsmessers zu veranlassen, um Verkehrsteilnehmer auf Geschwindigkeits-übertretungen hinzuweisen. 4. Der Ortsbeirat wäre bereit sich im Falle einer entsprechenden Einschätzung des Magistrats in einem angemessenen Umfang aus seinem Investitionsbudget an einem einfachen Geschwindigkeitsmesser (freundlicher Smiley, ärgerlicher Smiley) zu beteiligen.

Begründung

Nach den Neuregelungen zugunsten des Fahrradverkehrs sind auf der der Schloßstraße häufig Verstöße gegen die neuen Regelungen zu beobachten, die teilweise noch nicht verstanden und teilweise ignoriert werden. Eine Blitzanlage sowie ein Hinweisschild auf der Breitenbachbrücke versprechen gerade auf dieser Straße und in der gegenwärtigen Situation viel Nutzen, um den neuen Regelungen auf der Schloßstraße Geltung zu verschaffen. Aufgrund dieser Dringlichkeit sowie der Evidenz der Situation sollte eine ggf. vorab erforderliche Verkehrsanalyse beschleunigt durchgeführt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Dezember 2020OFOF 1267/2Schloßstraße Höhe Hersfelder Straße Tempo 30 mehr Geltung verschaffen durch eine festinstallierte Blitzanlage alternativ einen GeschwindigkeitsmesserOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 2. Februar 2021Sie sind hier
    OFOF 1305/2Schloßstraße Höhe Hersfelder Straße Tempo 30 mehr Geltung verschaffen durch eine fest installierte Blitzanlage
    Ortsbeiratsantrag · SPD, LINKE.
  3. 22. Februar 2021OMOM 7238Schloßstraße Höhe Hersfelder Straße Tempo 30 mehr Geltung verschaffen durch eine fest installierte BlitzanlageDirektanregung
  4. 25. Mai 2021Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1144Schloßstraße Höhe Hersfelder Straße Tempo 30 mehr Geltung verschaffen durch eine fest installierte BlitzanlageStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 47 · 22.02.2021
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7238 2021 1. Die Vorlage OF 1267/2 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 1305/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPLinkePiraten
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE. und Piraten gegen BFF (= Ablehnung)

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