Einhausung der Bundesautobahn A 661
Zusammenfassung
Der Magistrat unterstützt die Einhausung der A 661 und erkennt die positiven Effekte an. Allerdings wird derzeit von einer Bürgerversammlung im IV. Quartal 2024 abgesehen, da die Voraussetzungen für einen verlässlichen Zeitplan noch nicht gegeben sind. Der Magistrat plant, die Bürgerschaft nach dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung über die Ausführungsplanung zu informieren.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat teilt die Auffassung des Ortsbeirates zu den positiven Effekten einer Einhausung der A 661, auch der Wunsch zur Information der Bürgerschaft über die Ergebnisse der Entwurfsplanung kann im Sinne transparenten Handelns nachvollzogen werden. Gleichwohl ist es aktuell nicht angezeigt, im Rahmen einer Bürgerversammlung im IV. Quartal 2024 einen Zeitplan für die anstehende Planungs- und Bauphase vorzustellen. Die Anregung OM 5318 unterstellt, dass die Stadtverordnetenversammlung die Realisierung der Einhausung beschließen, und dass nach dem Beschluss ein verlässlicher Zeitplan für den Bau der Einhausung öffentlich vertretbar ist. Beide Voraussetzungen für eine Bürgerversammlung sind aktuell nicht gegeben. Vor diesem Hintergrund ist es aus Sicht des Magistrates zweckmäßig, zunächst den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung über den Bau der Einhausung abzuwarten und sodann die Bürgerschaft über die Ausführungsplanung der Einhausung zu informieren, dies würde auch den angeregten Zeitplan für die Planungs- und Bauphase umfassen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Februar 2024BB 80Einhausung der Bundesautobahn A 661 (Variante L2) als Chance für Stadtentwicklung, Stadtgrün und Stadtklima nutzenMagistratsbericht
- 14. März 2024OFOF 680/3B 80 - Einhausung der Bundesautobahn A 661Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 14. März 2024OMOM 5318Einhausung der Bundesautobahn A 661Direktanregung
- 7. Juni 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1141Einhausung der Bundesautobahn A 661Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab