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B 80 - Einhausung der Bundesautobahn A 661

Vorlagentyp: OFGRÜNE
15 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Die B 80 wird als Zwischenbericht unter den folgenden Maßgaben zur Kenntnis genommen:

  1. Nach der Fertigstellung der Entwurfsplanung im 4. Quartal 2024 beruft der Magistrat eine Bürgerversammlung ein, welche die Stadtteile Bornheim, Seckbach und Nordend umfasst.
  2. Im Rahmen dieser Bürgerversammlung stellt der Magistrat einen Zeitplan für die anstehende Planungs- und Bauphase vor.

Begründung

In der Bürgerschaft besteht ein großes Interesse an der Umsetzung dieser Einhausung, da mit der Maßnahme wesentliche Neuerungen in ihren Stadtteilen verbunden sein werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Februar 2024BB 80Einhausung der Bundesautobahn A 661 (Variante L2) als Chance für Stadtentwicklung, Stadtgrün und Stadtklima nutzenMagistratsbericht
  2. 14. März 2024Sie sind hier
    OFOF 680/3B 80 - Einhausung der Bundesautobahn A 661
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 14. März 2024OMOM 5318Einhausung der Bundesautobahn A 661Direktanregung
  4. 7. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1141Einhausung der Bundesautobahn A 661Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 28 · 14.03.2024
TO I, TOP 41
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5318 2024 1. a) Die Vorlage B 80 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 680/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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