Fragen zur Baustelle Assenheimer Straße 19 und der Stellungnahme ST 2289
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Assenheimer Straße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.05.2026.
- Aufwertung des Rödelheimer Ortskerns – Mittel für die Gestaltung des Kreuzungsbereichs AltRödelheim / Assenheimer Straße29.05.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Aufwertung des Rödelheimer Ortskerns - Mittel für die Gestaltung des Kreuzungsbereichs AltRödelheim/Assenheimer Straße25.11.2025 · EA (Etatanregung Ortsbeirat)
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Stellungnahme des Magistrats vom 15.06.2018, ST 1135
Betreff: Fragen zur Baustelle Assenheimer Straße 19 und der Stellungnahme ST 2289 Zu 1.: Bei dem Bauzaun in der Assenheimer Straße handelt es sich um eine "Absicherung einer Gehwegfläche aus Sicherheitsgründen zur akuten Gefahrenabwehr". In diesen Fällen bedarf es keiner Sondernutzungsgenehmigung.
Zu 2.: Dem Grundstückseigentümer wurden zwischenzeitlich entsprechende Gebühren in Rechnung gestellt. Diese wurden auch gezahlt. Die Gebühren werden bis zu einer abschließenden Lösung weiterhin berechnet.
Zu 3.: Der Grundstückseigentümer ist nach Abschluss der Bauarbeiten (Neubau oder Verfüllung der Baugrube) zur Wiederherstellung der öffentlichen Fläche verpflichtet. Eine Kaution konnte nicht erhoben werden, da es sich bei der Bauzaunstellung nicht um eine Genehmigung, sondern um eine Maßnahme zur Gefahrenabwehr handelt (siehe zu 1.)
Zu 4.: Nach dem letzten Bauantrag ist die dreijährige Frist für den Baubeginn abgelaufen, ohne dass mit dem Bau begonnen wurde. Ein neuer Antrag wurde bisher nicht gestellt. Der Magistrat lässt derzeit Maßnahmen zu einer kurzfristigen abschließenden Lösung der Problematik vorbereiten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. November 2017STST 2289Baustelle Assenheimer Straße 19Stellungnahme
- 21. Februar 2018OFOF 259/7Fragen zur Baustelle Assenheimer Straße 19 und der ST 2289Ortsbeiratsantrag · FDP
- 13. März 2018VV 782Fragen zur Baustelle Assenheimer Straße 19 und der Stellungnahme ST 2289Anfrage
- 15. Juni 2018Sie sind hierSTST 1135Fragen zur Baustelle Assenheimer Straße 19 und der Stellungnahme ST 2289Stellungnahme
- 6. November 2019OFOF 421/7Wie ist der Sachstand bezüglich der Baustelle in der Assenheimer Straße?Ortsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
- 26. November 2019VV 1488Wie ist der Sachstand bezüglich der Baustelle in der Assenheimer Straße?Anfrage
- 20. März 2020STST 606Wie ist der Sachstand bezüglich der Baustelle in der Assenheimer Straße?Stellungnahme
- 10. August 2020Antwort des Magistrats · nach 142 WochenSTST 1433Wie ist der Sachstand bezüglich der Baustelle in der Assenheimer Straße?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab