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Wie ist der Sachstand bezüglich der Baustelle in der Assenheimer Straße?

Vorlagentyp: V
112 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 26.11.2019, V 1488 entstanden aus Vorlage: OF 421/7 vom 06.11.2019

Betreff: Wie ist der Sachstand bezüglich der Baustelle in der Assenheimer Straße? Vorgang: V 782/18 OBR 7; ST 1135/18 Seit Jahren gibt es eine brachliegende Baustelle in der Assenheimer Straße, nachdem der Bauherr sein Bauvorhaben wegen Überschreitung der Grundstücksgrenze zur Straße hin überschritten hatte und dieses einstellen musste. Seitens der Stadt wurde zwischenzeitlich zumindest ein provisorischer Gehweg eingerichtet. Auf eine letztmalige Anfrage des Ortsbeirats bezüglich dieser sehr unbefriedigenden Situation antwortete der Magistrat in der Stellungnahme vom 15.06.2018, ST 1135: Nach dem letzten Bauantrag ist die dreijährige Frist für den Baubeginn abgelaufen, ohne dass mit dem Bau begonnen wurde. Ein neuer Antrag wurde bisher nicht gestellt. Der Magistrat lässt derzeit Maßnahmen zu einer kurzfristigen abschließenden Lösung der Problematik vorbereiten. Seitdem sind nahezu eineinhalb Jahre vergangen, ohne dass etwas geschehen ist. Deshalb bittet der Ortsbeirat um Auskunft zur folgenden Frage: Wann ist damit zu rechnen, dass seitens des Magistrats die vorbereitenden Maßnahmen zur kurzfristigen Lösung der Problematik abgeschlossen sein werden? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Juni 2018STST 1135Fragen zur Baustelle Assenheimer Straße 19 und der Stellungnahme ST 2289Stellungnahme
  2. 6. November 2019OFOF 421/7Wie ist der Sachstand bezüglich der Baustelle in der Assenheimer Straße?Ortsbeiratsantrag · die_farbechten_-_LINKE.
  3. 26. November 2019Sie sind hier
    VV 1488Wie ist der Sachstand bezüglich der Baustelle in der Assenheimer Straße?
    Anfrage
  4. 20. März 2020STST 606Wie ist der Sachstand bezüglich der Baustelle in der Assenheimer Straße?Stellungnahme
  5. 10. August 2020Antwort des Magistrats · nach 112 WochenSTST 1433Wie ist der Sachstand bezüglich der Baustelle in der Assenheimer Straße?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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