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Eine Mobilfunkantenne ist eine Mobilfunkantenne ist eine Mobilfunkantenne

Vorlagentyp: STMagistrat
12 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 03.07.2002, ST 1132

Betreff:

Eine Mobilfunkantenne ist eine Mobilfunkantenne ist eine Mobilfunkantenne

Eine Betriebsgenehmigung für Mobilfunkanlagen wird vom Magistrat nicht erteilt. Der Magistrat hat gegenüber der Stadtverordnetenversammlung wie auch den Ortsbeiräten wiederholt berichtet, dass es sich bei Mobilfunkanlagen um Einrichtungen handelt, die in erster Linie der Beurteilung nach Maßgabe der 26. Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (VO über elektromagnetische Felder) unterliegen. Zuständige Dienststelle ist danach ausschließlich die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP), die im Rahmen der Prüfung die von der jeweiligen Mobilfunkanlage ausgehenden Emissionen, auch unter Berücksichtigung bereits am Standort vorhandener Belastungen anderer Strahlungsquellen bewertet, in gesundheitlicher Hinsicht erforderliche Sicherheitsabstände von der Anlage festlegt sowie ggf. weitere Auflagen verfügt und die Errichtung der Anlage in Form einer sog. Standortbescheinigung zulässt. Dies gilt gleichermaßen für die angesprochenen Anlagen in bodennahen Gehäusen (z.B. Litfaßsäulen), die im übrigen mit geringerer Leistung als Dachantennen betrieben werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. April 2002BB 391Zweitnutzung von Litfaßsäulen und Plakatschaukästen als Standorte für den MobilfunkMagistratsbericht
  2. 21. April 2002OFOF 157/15Eine Mobilfunkantenne ist eine Mobilfunkantenne ist eine MobilfunktantenneOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 7. Mai 2002OMOM 1152Eine Mobilfunkantenne ist eine Mobilfunkantenne ist eine MobilfunktantenneDirektanregung
  4. 3. Juli 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    STST 1132Eine Mobilfunkantenne ist eine Mobilfunkantenne ist eine Mobilfunkantenne
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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