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Eine Mobilfunkantenne ist eine Mobilfunkantenne ist eine Mobilfunktantenne

Vorlagentyp: OFGRÜNE
12 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Eine Gesundheitsgefährdung durch die von den Antennen ausgehenden Strahlung kann nach heutiger Erkenntnis, immer noch nicht völlig ausgeschlossen werden. Gerade in direkter Nähe von Mobilfunkantennen ist sie besonders stark. Deshalb sind auf Dächern angebrachte Antennen auch in aller Regel im Abstand von 2 Metern von einer Absperrung ("Zaun") umgeben, obwohl dort sich selten Personen aufhalten. Viele BürgerInnen möchten auch im öffentlichen Raum besonders die nähere Umgebung von oder gar den direkten Kontakt mit Mobilfunkantennen(-Gehäusen) meiden. Dazu müssen diese aber immer als solche wahrgenommen werden können. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.04.2002, B 391 Zuständige Ortsbeiräte: 15 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des OBR 15 am 07.05.2002, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 1152 2002

  1. Die Vorlage B 391 wird zurückgewiesen.
  2. Die Vorlage OF 157/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, BFF und REP bei Enthaltung FDP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, BFF und REP bei Enthaltung FDP

Inhalt

Antrag vom 21.04.2002, OF 157/15

Betreff:

Eine Mobilfunkantenne ist eine Mobilfunkantenne ist eine Mobilfunktantenne

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsbeirat 15 fordert den Magistrat der Stadt Frankfurt auf, keine Betriebsgenehmigungen für Mobilfunkanlagen zu erteilen, die in anderen Gehäusen, wie Litfasssäulen oder Plakatschaukästen, untergebraucht und somit als solche nicht zu erkennen sind

Begründung:

Eine Gesundheitsgefährdung durch die von den Antennen ausgehenden Strahlung kann nach heutiger Erkenntnis, immer noch nicht völlig ausgeschlossen werden. Gerade in direkter Nähe von Mobilfunkantennen ist sie besonders stark. Deshalb sind auf Dächern angebrachte Antennen auch in aller Regel im Abstand von 2 Metern von einer Absperrung ("Zaun") umgeben, obwohl dort sich selten Personen aufhalten.

Viele BürgerInnen möchten auch im öffentlichen Raum besonders die nähere Umgebung von oder gar den direkten Kontakt mit Mobilfunkantennen(-Gehäusen) meiden. Dazu müssen diese aber immer als solche wahrgenommen werden können.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.04.2002, B 391 Zuständige Ortsbeiräte: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. April 2002BB 391Zweitnutzung von Litfaßsäulen und Plakatschaukästen als Standorte für den MobilfunkMagistratsbericht
  2. 21. April 2002Sie sind hier
    OFOF 157/15Eine Mobilfunkantenne ist eine Mobilfunkantenne ist eine Mobilfunktantenne
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 7. Mai 2002OMOM 1152Eine Mobilfunkantenne ist eine Mobilfunkantenne ist eine MobilfunktantenneDirektanregung
  4. 3. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1132Eine Mobilfunkantenne ist eine Mobilfunkantenne ist eine MobilfunkantenneStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 11 · 07.05.2002
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1152 2002 1. Die Vorlage B 391 wird zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 157/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFFREP
Enthaltung:
FDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFFREP
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, BFF und REP bei Enthaltung FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, BFF und REP bei Enthaltung FDP

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