Bestehendes LKW-Durchfahrtsverbot für Seckbach durchsetzen hier: Durchführung von Kontrollen und Anbringung eines zusätzlichen Hinweisschildes
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Stellungnahme des Magistrats vom 24.07.2015, ST 1097
Betreff: Bestehendes LKW-Durchfahrtsverbot für Seckbach durchsetzen hier: Durchführung von Kontrollen und Anbringung eines zusätzlichen Hinweisschildes Im Rahmen der Aufgabenverteilung zwischen den Gefahrenabwehrbehörden liegt die Überwachung des fließenden Verkehrs in der originären Zuständigkeit der Landespolizei. Der Magistrat hat dieser deshalb die vorliegende Anregung übermittelt und die Zusage erhalten, dass im Rahmen der motorisierten Streifentätigkeit auch dem berechtigten Anliegen des Ortsbeirats entsprochen wird. Um das Durchfahrtsverbot noch deutlicher erkennbar werden zu lassen, wird der Magistrat kurzfristig zwei zusätzliche Hinweisschilder in Höhe der Liegenschaften Im Prüfling 54 und Im Prüfling 64 aufstellen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. März 2013OMOM 2086Lkw-Durchfahrtsverbot in Seckbach kontrollierenDirektanregung
- 24. Juni 2013STST 926LKW-Durchfahrtsverbot in Seckbach kontrollierenStellungnahme
- 30. März 2015OFOF 318/11Bestehendes Lkw-Durchfahrtsverbot für Seckbach durchsetzen hier: Durchführung von Kontrollen und Anbringung eines zusätzlichen HinweisschildesOrtsbeiratsantrag · SPD
- 27. April 2015OMOM 4111Bestehendes Lkw-Durchfahrtsverbot für Seckbach durchsetzen hier: Durchführung von Kontrollen und Anbringung eines zusätzlichen HinweisschildesDirektanregung
- 24. Juli 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 123 WochenSTST 1097Bestehendes LKW-Durchfahrtsverbot für Seckbach durchsetzen hier: Durchführung von Kontrollen und Anbringung eines zusätzlichen HinweisschildesStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab