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Parkverbot vor dem Hotel The Niu Air errichten

Vorlagentyp: STMagistrat
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat hat auf die Beschwerden bezüglich des Parkverbots vor dem Hotel "The Niu Air" reagiert. Es wird bestätigt, dass die Verkehrspolizei regelmäßig Kontrollen durchführt, um Parkverstöße zu ahnden und die Zufahrt für Rettungs- und Müllfahrzeuge sicherzustellen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Leonardo-da-Vinci-Allee wird bereits in vergleichsweise engmaschigen Abständen von der Städtischen Verkehrspolizei kontrolliert und alle festgestellten Parkverstöße zur Anzeige gebracht. Der Fokus dieser Kontrollen liegt aufgrund der bekannten Beschwerdelage auf dem Bereich des mit Verkehrszeichen (VZ) 283-10, -20 und -30 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) "absolutes Haltverbot" beschilderten Wendehammers vor dem Hotel "The Niu Air". Im Wendehammer darf weder angehalten noch geparkt werden.

In Richtung der Sackgasse darf am rechten Fahrbahnrand geparkt werden. Zu den in den gegenüberliegenden Parkbuchten abgestellten Fahrzeugen verbleibt regelhaft ein Abstand von 3,5 m, so dass dort keine Engstelle im Sinne des § 12 Absatz 1 Nummer 1 StVO vorliegt. Damit ist auch eine Zufahrt für Rettungs- und Müllfahrzeuge gewährleistet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2023OFOF 782/2Parkverbot vor dem Hotel The Niu Air errichtenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, FDP
  2. 22. Januar 2024OMOM 5013Parkverbot vor dem Hotel The Niu Air errichtenDirektanregung
  3. 3. Juni 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 28 Wochen
    STST 1083Parkverbot vor dem Hotel The Niu Air errichten
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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