Parkverbot vor dem Hotel The Niu Air errichten

Bisheriger Verlauf

19.11.2023

22.01.2024

Antrag Ortsbeirat

Parkverbot vor dem Hotel The Niu Air errichten

Details im PARLIS OF_782-2_2023

Ortsbeirat Magistratsvorlage

Parkverbot vor dem Hotel The Niu Air errichten

Details im PARLIS OM_5013_2024

19.11.2023

Antrag Ortsbeirat

Parkverbot vor dem Hotel The Niu Air errichten

Details im PARLIS OF_782-2_2023

22.01.2024

Anregung Ortsbeirat

Parkverbot vor dem Hotel The Niu Air errichten

Details im PARLIS OM_5013_2024

S A C H S T A N D :

Antrag vom 19.11.2023, OF 782/2 Betreff: Parkverbot vor dem Hotel The Niu Air errichten Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, Parkverbote vor dem Niu-Air-Hotel (Leonardo-da-Vinci-Allee 30- eine Sackgasse) zu errichten, um die Freihaltung der erforderlichen Rettungswege, Müllfahrzeuge etc. sowie des Wendehammers zu gewährleisten. Die Einhaltung sollte stichprobenweise kontrolliert werden.

Begründung:

Die kleine Straße wird von Hotelgästen zugeparkt, obwohl das Hotel Plätze in der Tiefgarage vorhält. Hier ist die Feuerwehrzufahrt zugeparkt und das Wenden am Ende der Sackgasse ist durch parkende Autos erschwert.Beratung im Ortsbeirat: 2

Beratungsergebnisse:

26. Sitzung des OBR 2 am 04.12.2023, TO I, TOP 18 Beschluss: Die Vorlage OF 782/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 27. Sitzung des OBR 2 am 22.01.2024, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5013 2024 Die Vorlage OF 782/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: GRÜNE, 1 CDU, SPD, FDP, LINKE. und BFF gegen 1 CDU (= Ablehnung); 1 CDU (= Enthaltung)