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Parkverbot vor dem Hotel The Niu Air errichten

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 2
Verkehr und Straße
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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und dadurch werden alle gefundenen
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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, Parkverbote vor dem Hotel The Niu Air (Leonardo-da-Vinci-Allee 30, eine Sackgasse) zu errichten, um die Freihaltung der erforderlichen Rettungswege, für Müllfahrzeuge etc. sowie des Wendehammers zu gewährleisten. Die Einhaltung sollte stichprobenweise kontrolliert werden.

Begründung

Die kleine Straße wird von Hotelgästen zugeparkt, obwohl das Hotel Plätze in der Tiefgarage vorhält. Hier ist die Feuerwehrzufahrt zugeparkt und das Wenden am Ende der Sackgasse ist durch parkende Autos erschwert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2023OFOF 782/2Parkverbot vor dem Hotel The Niu Air errichtenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, FDP
  2. 22. Januar 2024Sie sind hier
    OMOM 5013Parkverbot vor dem Hotel The Niu Air errichten
    Direktanregung
  3. 3. Juni 2024Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1083Parkverbot vor dem Hotel The Niu Air errichtenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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Aktuelle Vorlage

OM_5013_2024Parkverbot vor dem Hotel The Niu Air errichten

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