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Geschwindigkeitskontrollen nachts auf der Nibelungenallee und der Rothschildallee

Vorlagentyp: STMagistrat
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 03.06.2019, ST 1071

Betreff: Geschwindigkeitskontrollen nachts auf der Nibelungenallee und der Rothschildallee Der Enforcement-Trailer gilt gemäß des Hessischen Erlasses des Ministeriums des Innern und für Sport zur "Verkehrsüberwachung durch örtliche Ordnungsbehörden und Polizeibehörden" als stationäre Anlage. Somit müssen auch die verbindlichen Vorgaben für stationäre Anlagen eingehalten und die Standorte bei der Hessischen Polizeiakademie (HPA) beantragt und von dieser geprüft werden. Auf der Nibelungenallee führt die Städtische Verkehrspolizei bereits Geschwindigkeitskontrollen mittels des Enforcement-Trailers durch. Für die Rothschildallee läuft derzeit das Prüfungsverfahren. Die Städtische Verkehrspolizei weist darauf hin, dass bei einer Änderung der erlaubten Höchstgeschwindigkeit - hier Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h zwischen 22 Uhr und 6 Uhr - ein neues Prüfungsverfahren eingeleitet werden muss.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Februar 2019OFOF 631/3Geschwindigkeitskontrollen nachts auf der Nibelungen- und der RothschildalleeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. Februar 2019OMOM 4349Geschwindigkeitskontrollen nachts auf der Nibelungenallee und der RothschildalleeDirektanregung
  3. 3. Juni 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 17 Wochen
    STST 1071Geschwindigkeitskontrollen nachts auf der Nibelungenallee und der Rothschildallee
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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