Geschwindigkeitskontrollen nachts auf der Nibelungenallee und der Rothschildallee
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Anregung an den Magistrat vom 21.02.2019, OM 4349
entstanden aus Vorlage: OF 631/3 vom 07.02.2019
Betreff: Geschwindigkeitskontrollen nachts auf der Nibelungenallee und der Rothschildallee
Der Magistrat wird gebeten, zur Durchsetzung und Kontrolle des nächtlichen Tempolimits auf der Nibelungenallee und der Rothschildallee regelmäßige Geschwindigkeitsmessungen mit dem neuen automatischen und mobilen "Enforcement Trailer" durchzuführen.
Da die Einrichtung von Tempo 30 nachts auf diesem Alleenringabschnitt möglicherweise noch einige Zeit dauert, sollte das Gerät zum Schutze der Anwohner ab sofort schon im Vorfeld der Temporeduzierung das derzeitige Tempo 50 kontrollieren wie auch nach der Reduzierung die Einhaltung von Tempo 30.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Februar 2019OFOF 631/3Geschwindigkeitskontrollen nachts auf der Nibelungen- und der RothschildalleeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 21. Februar 2019Sie sind hierOMOM 4349Geschwindigkeitskontrollen nachts auf der Nibelungenallee und der RothschildalleeDirektanregung
- 3. Juni 2019Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1071Geschwindigkeitskontrollen nachts auf der Nibelungenallee und der RothschildalleeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats